Sitzungsbericht

Stadt Erlangen
Erlangen, 07.10.2020
Referat:
OBM
Amt:
13-2
Niederschrift
Besprechung am:
07. Oktober 2020
Beginn:
19:30
Uhr
Ort:
Bürgerhaus, Kriegenbrunner Straße 25
Ende:
21:20
Uhr
Thema:
1. Sitzung des Ortsbeirates Kriegenbrunn 2020
Anwesende
Entschuldigt
Verteiler
Ortsbeirat Kriegenbrunn:
Herr Brieger Frau Desch Herr Jungkunz Herr Mayer Herr Meißel Herr Schäfer Herr Zorg
Stadtrat:
Frau Christian Herr Jarosch Herr Urban Herr Volleth
Verwaltung:
Herr Behringer / 13
Bürger: 12
OBR-Vorsitz Herr Schieder / Frauenaurach
Presse: EN Hr. Schreiter
Stadtrat:
Frau Radue Frau Wirth-Hücking
alle Referate, Ämter, Ortsbei-räte, Betreuungsstadträte, Fraktionen, Polizei
Die Niederschrift beschränkt sich auf die Wiedergabe der wesentlichen Ergebnisse. Wenn innerhalb von acht Tagen nach Zusendung der Niederschrift keine Einwände erhoben werden, wird Einverständnis unterstellt.
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Ergebnis:
TOP 1: Konstituierung des neuen Ortsbeirates
Herr Bürgermeister Volleth begrüßt die Mitglieder des Ortsbeirates Kriegenbrunn zur konstituie-renden Sitzung. Aufgrund der zahlreichen Einschränkungen aufgrund der Covid-19-Pandemie kann die Konstituierung erst heute durchgeführt werden. Dafür wird um Verständnis gebeten.
Herr Bürgermeister Volleth weist auf die Bedeutung der Ortsbeiräte hin und erläutert kurz deren Arbeitsweise. Dabei geht er auch auf die Rechte und Pflichten ein. Besonders hingewiesen wird auf die Möglichkeit Anträge zu stellen und die Verpflichtung zur Verschwiegenheit bei nichtöffentli-chen Angelegenheiten.
Herr Volleth dankt dem bisherigen Ortsbeirat und ganz besonders dem bisherigen Vorsitzenden Herrn Jens Schäfer, der leider nicht mehr als Vorsitzender zur Verfügung stehen wird.
Die heutige Sitzung findet im neu erstellten Bürgerhaus Kriegenbrunn statt. Hierauf haben die Kriegenbrunner Bürger und Vereine 30 Jahre hingearbeitet. Die Entstehung des Bürgerhauses zeigt, dass die Arbeit des Ortsbeirates und das Engagement der Bürger Früchte trägt und auch Er-folgen erzielt werden können. Besonders gelobt wird die Zusammenarbeit mit der Verwaltung. Auch hier gilt Herrn Jens Schäfer ein großer Dank, der maßgeblich an dieser guten Zusammenar-beit beteiligt war.
TOP 2: Wahl des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden
Aus der Mitte des Ortsbeirates wird ein Vorsitzender und (mindestens) ein stellvertretender Vorsit-zender gewählt. Zu diesem Zweck ist zunächst ein Wahlausschuss zu bilden. Dieser besteht aus Bürgermeister Volleth, Herrn Stadtrat Urban und Herrn Behringer / Bürgermeisteramt. Dem Wahl-ausschuss wird einstimmig zugestimmt.
Zunächst stellen sich alle Ortsbeiräte, Stadträte und Vertreter der Verwaltung kurz vor.
Danach wird um Vorschläge für den Vorsitz gebeten. Hierbei wird Herr Felix Meißel als Vorsitzender vorgeschlagen. Weitere Vorschläge gibt es nicht. Die Wahl ergibt 7 Stimmen für Herrn Meißel, keine Gegenstimme, keine Enthaltung. Damit ist Herr Felix Meißel zum neuen Vorsitzenden gewählt. Herr Meißel nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen der anderen Ortsbeiräte.
Für die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden wird Herr Peter Brieger vorgeschlagen. Weitere Vorschläge gibt es nicht. Die Wahl ergibt 7 Stimmen für Herrn Brieger, keine Gegenstimme, keine Enthaltung. Damit ist Herr Peter Brieger erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Herr Brieger nimmt die Wahl an und bedankt sich ebenfalls für das Vertrauen.
Anschließend wird der bisherige Vorsitzende, Herr Jens Schäfer, zum weiteren stellvertretenden Vorsitzenden vorgeschlagen. Die Mitglieder des OBR Kriegenbrunn machen von der Möglichkeit Gebrauch einen weiteren stellvertretenden Vorsitzenden zu wählen. Weitere Vorschläge gibt es nicht. Die Wahl ergibt 7 Stimmen für Herrn Schäfer, keine Gegenstimme, keine Enthaltung. Damit ist Herr Jens Schäfer zum weiteren stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Herr Schäfer nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen der übrigen Mitglieder.
Damit ist die Konstituierung beendet und Herr Bürgermeister Volleth gibt die Sitzungsleitung an den neuen Vorsitzenden Herrn Felix Meißel ab.
Einstieg in die Tagesordnung:
Herr Vorsitzender Meißel begrüßt ebenfalls die anwesenden Bürgerinnen und Bürger und die Mitglieder des Ortsbeirates, die Vertreter der Verwaltung und der Presse. Die Tagesordnung wird verlesen. Die Einladung erfolgte form- und fristgereicht. Es ergeben sich keine Einwände oder Änderungen.
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TOP 3: Aktueller Stand Bürgerhaus Kriegenbrunn
Heute findet die erste Sitzung des Ortsbeirates im neu gebauten Bürgerhaus Kriegenbrunn statt. Der Ortsbeirat ist sehr erfreut, dass die Sitzungen künftig hier stattfinden können. Die neuen Räumlichkeiten sind eine deutliche Verbesserung zum bisherigen Sitzungsraum.
Herr Ortsbeirat Schäfer fasst kurz den aktuellen Stand zum Bürgerhaus zusammen, da er hier am informiert ist: Das Bürgerhaus ist nahezu fertiggestellt. Kleine Mängel müssen noch beseitigt wer-den. Die Übergabe erfolgte bereits am 07.07.2020. Die Vereine haben die entsprechenden Schlüssel bekommen. Ebenso eine Einweisung in die Technik und das Hygienekonzept aufgrund der Einschränkungen mit Covid-19. Die Abstimmung der Termine und Nutzung erfolgt durch die Vereine. Sitzungen können bereits stattfinden. Für Privatpersonen ist die Nutzung aufgrund der Beschränkungen der Covid-19-Auflagen noch nicht möglich. Dies ist nach Wegfall der Beschrän-kungen für Kriegenbrunner Bürger nach Absprach möglich.
Ausdrücklich gelobt wird die tolle Technik im großen Saal. Hier ist künftig Platz für 120 bis 150 Personen. Vor allem die Theatergruppe wird hiervon profitieren. Eine große Bühne ist ebenfalls vorhanden. Die Küche ist groß und toll ausgestattet. Hier können zahlreiche Veranstaltungen ver-sorgt werden.
Herr Schäfer nutzt die Gelegenheit und spricht ein großes Lob und einen großen Dank für die tolle Zusammenarbeit mit der Stadt Erlangen aus. Hier gab es zahlreiche Treffen mit der Arbeitsgruppe. Dies ist top gelaufen. Hier handelt es sich um ein Paradebeispiel für die Schaffung eines Bürger-hauses. Es ist ein echtes Haus für die Bürger geworden. Herr Schäfer bedankt sich auch bei den Architekten und der Künstlerin Frau Constanze Siegemund. Ebenfalls ein großer Dank geht an Herrn Hans Bauer, der jeden Tag vor Ort war und den gesamten Baufortschritt ausführlich doku-mentiert hat. Noch zu erledigen sind die Arbeiten um die Vereinsbilder. Diese sollen digitalisiert werden und anschließend einen neuen Platz finden.
Der Ortsbeirat freut sich über die Fertigstellung des Bürgerhauses und hofft auf viele schöne Ver-anstaltungen, wenn die Beschränkungen wegen Covid-19 wegfallen können.
Hingewiesen wird darauf, dass die Tür zum großen Saal beschädigt ist. Hier wurde der Stuhlwa-gen dagegen gefahren. Um dies künftig zu verhindern sollte die Tür im unteren Bereich mit einer Art Blech verkleidet werden.
Es wird nach dem Sachstand zur Anschaffung eines Defibrillators im Bürgerhaus gefragt. Herr Bürgermeister Volleth erläutert das bisherige Vorgehen und den aktuellen Sachstand. Dieses Thema sollte auf jeden Fall auch im Kriegenbrunner Ortsring diskutiert werden.
TOP 4: Aktueller Stand Schleuse und Kreuzung Hüttendorfer / Pappenheimer / Neuenweiherstraße
Die neue Ampelanlage an der Kreuzung Hüttendorfer / Pappenheimer / Neuenweiherstraße ist bereits in Betrieb. Nach erster Kritik wurden zwei zusätzliche Signalgeber angebracht. Bemängelt wird noch die Sicht auf die Ampel. Der störende Baum muss noch zurückgeschnitten werden. Dies soll durch den Betrieb für Stadtgrün (EB 77) erfolgen.
Es wird gefragt, ob eine Abschaltung der Ampelanlage in der Nacht möglich ist, da hier ver-gleichsweise wenig Fahrzeuge unterwegs sind. Es wird auch noch auf fehlende Verkehrszeichen und Verkehrsschilder hingewiesen.
Zur Schleuse kann gesagt werden, dass keine Bodendenkmäler gefunden wurden. Der Baubeginn soll im Herbst 2022 erfolgen. Das dafür erforderliche Vergabeverfahren ist für das Frühjahr 2021 geplant. Der Ortsbeirat wird hier immer berichten, wenn sich ein neuer Sachstand ergibt. In den letzten Sitzungen wurde der Sachstand immer wieder berichtet und ggfalls. ergänzt.
TOP 5: Aktueller Stand Ausbau A3
Kriegenbrunn befindet sich im Bauabschnitt Nr. 8 der Gesamtmaßnahme. Diese ist im Plan für die Jahre 2023 bis 2025 vorgesehen. Es wird ein Abschnitt nach dem anderen gebaut. Eventuelle Verzögerungen oder Planänderungen sind derzeit nicht bekannt. Die Baumaßnahme wird als ÖPP-Projekt durchgeführt. Hierbei handelt es sich um eine öffentlich-private Partnerschaft.
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Der Ortsbeirat regt an, dass im Jahr 2022 eine Informationsveranstaltung für die Ortsbeiräte Frau-enaurach, Kriegenbrunn und Hüttendorf durchgeführt werden sollte. Am besten wäre eine gemein-same Veranstaltung mit den Ortsbeiräten und der Autobahndirektion.
Zu beachten ist, dass ein durchgehender Schallschutz mit Ausnahme der Brücke über den Kanal errichtet werden muss. Die genauen Details können noch diskutiert werden.
TOP 6: (Schul-) Bussituation Kriegenbrunn
Insgesamt hat es zwei große Probleme gegeben. Zu Beginn des Schuljahres (September 2020) sind Busse ausgefallen bzw. haben nicht angehalten, da sie bereits zu voll waren. So konnten Grundschüler und Realschüler (Schulzentrum West) in Kriegenbrunn nicht mehr zusteigen. Aktuell läuft es hier etwas besser. Zumindest hat es keinen weiteren Ausfall mehr gegeben. Die Busse selbst sind jedoch sehr voll. In Anbetracht der Covid-19-Pandemie sind die Busse zu voll. Hier sind die Erlanger Stadtwerke gefragt geeignete Lösungen zu finden.
Ein weiteres Problem ist die Rückfahrt nach dem Ende der Mittagsbetreuung um 14:45 Uhr. Es stehen dann alle Schüler am Bahnhof Frauenaurach. Diese Stelle ist für wartende Kinder jedoch denkbar ungeeignet. Die Schüler müssen zudem lange auf einen Bus warten. Auch das Angebot ein Taxi zu rufen ist in der Praxis kaum umsetzbar. Viele Grundschüler haben kein Mobiltelefon. Hier sind ebenfalls die Erlanger Stadtwerke gefragt eine geeignete Lösung zu finden.
Vorgeschlagen wird die Haltestelle Albertus-Magnus-Straße zu nutzen. Hier könnte zum Ende der Mittagsbetreuung an der Schule ein Bus halten. Diese Stelle ist auch wesentlich besser zum War-ten geeignet und näher an der Schule. Es wird gebeten dieses Problem möglichst schnell zu lösen. Ansonsten stehen viele Schüler an einer viel befahrenen Straße mit wenig Platz zum Warten.
Der Ortsbeirat stellt hier einstimmig den Antrag den o.g. Vorschlag unverzüglich umzusetzen. Bei Unklarheiten steht der Ortsbeirat gern für Rückfragen zur Verfügung.
TOP 7: Verwendung des OBR-Budgets 2020
Dem Ortsbeirat Kriegenbrunn steht für das Jahr 2020 ein eigenes Budget in Höhe von 500 Euro zur Verfügung. Kassenwart ist Herr Wiechert. Herr Wiechert wird dies auch weiterhin im Auftrag des Ortsbeirates übernehmen.
Vorgeschlagen wird folgende Verwendung:
- 100 Euro für den Betrieb der Internetseite kriegenbrunn.de,
- 100 Euro für die Landfrauen,
- 300 Euro als Anschubspende für die Anschaffung des Defibrillators für das Bürgerhaus. Sollte sich hier eine andere Finanzierung ergeben, dann wird die Spende zur Beschaffung von Mate-rial für das Bürgerhaus verwendet.
Der Ortsbeirat stimmt einstimmig für die o.g. Verwendung des Jahresbudgets 2020.
TOP 8: Bericht der Verwaltung
 Wird verlesen. Ohne weitere Wortmeldung.
TOP 9: Mitteilungen zur Kenntnis
 Ohne weitere Wortmeldung.
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TOP 10: Anfragen / Sonstiges
 Die Krieger- und Soldatenkameradschaft Kriegenbrunn (KSK) haben in diesem Jahr 100-jähriges Bestehen. Es soll daher eine Gedenktafel aufgestellt werden. Als Standort wurde in Absprache mit dem Vorsitzenden der KSK der Platz zwischen Denkmal und Stein Flurbe-reinigung am Spielplatz ausgesucht. Eine Anbringung im Innenbereich des Bürgerhauses ist hier nicht geeignet. Der Ortsbeirat befürwortet den vorgeschlagenen Standort am Spielplatz. Vorbehaltlich der Zustimmung des Vorstandes der KSK. Ein Sandstein wird als besser erachtet als eine Stehle. Die thematische Nähe zum Kriegerdenkmal wäre wünschenswert und sollte beachtet werden. Der Standort sollte daher eher am Rand des Spielplatzes gewählt werden. Hier ist eine Absprache mit dem Spielplatzbüro wünschenswert. Am besten wäre ein Ortstermin mit den Beteiligten und dem Ortsbeirat.
gez. gez. Felix Meißel Stephan Behringer Ortsbeiratsvorsitzender Protokollführer