Sitzungsbericht

Stadt Erlangen
Erlangen, 27.11.2019
Referat:
OBM
Amt:
13-2
Niederschrift
Besprechung am:
27. November 2019
Beginn:
19:30
Uhr
Ort:
Florianstube, Mansfeldstraße 1
Ende:
21:00
Uhr
Thema:
3. Sitzung des Ortsbeirates Kriegenbrunn 2019
Anwesende
Entschuldigt
Verteiler
Ortsbeirat Kriegenbrunn:
Herr Brieger Herr Jungkunz Herr Mayer Herr Meißel Herr Sadlo Herr Schäfer Herr Wiechert
Stadtrat:
Herr Goldenstein Herr Volleth
Verwaltung:
Herr Behringer / 13
Bürger: 14
Presse: ---
Stadtrat:
Herr Gerkens Herr Höppel Frau Wirth-Hücking Herr Dr. Zeus
alle Referate, Ämter, Ortsbei-räte, Betreuungsstadträte, Fraktionen, Polizei
Die Niederschrift beschränkt sich auf die Wiedergabe der wesentlichen Ergebnisse. Wenn innerhalb von acht Tagen nach Zusendung der Niederschrift keine Einwände erhoben werden, wird Einverständnis unterstellt.
Ergebnis:
Herr Schäfer eröffnet die 3. Sitzung des Ortsbeirates Kriegenbrunn im Jahr 2019. Der Ortsbeirat ist vollständig anwesend. Als Betreuungsstadträte werden Herr Goldenstein und Herr Volleth begrüßt.
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Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht. Die Tagesordnung wird verlesen. Änderungen sind nicht gewünscht. Leider ist heute kein Vertreter der Presse anwesend. Die Bürgerinnen und Bürger werden begrüßt.
TOP 1: Aktueller Stand Bürgerhaus Kriegenbrunn
Der Bau nimmt bereits fleißig Formen an. Leider sind die Arbeiten nicht mehr vollständig im Zeit-plan. Die Außenarbeiten sind weitgehend fertig gestellt. Einige Restarbeiten stehen noch aus. Gemeinsam mit der Künstlerin gibt es Überlegungen zum Farbkonzept.
Die Nutzungsaufnahme ist für Februar 2020 vorgesehen. Zum Stand der Außenarbeiten kann fol-gender Stand mitgeteilt werden: Die Bepflanzung ist ebenfalls für das Frühjahr 2020 geplant.
Die Ausstattung und die Möblierung sollen noch im Jahr 2019 erfolgen. Die Veranstaltungstechnik wird voraussichtlich Anfang 2020 geliefert und eingebaut.
Der Ortsbeirat ist insgesamt sehr zufrieden mit dem Baufortschritt und der gesamten Baumaß-nahme. Nach Abschluss der Arbeiten wird es eine Einweihungsfeier geben. Der Termin wurde noch nicht festgelegt. Ein Raumbelegungsplan (mit den Vereinen) soll bis 15. Januar 2020 erstellt sein.
Der Ortsbeirat hofft auf eine zügige Fertigstellung der Restarbeiten und eine baldige Nutzung des Bürgerhauses.
TOP 2: Aktueller Stand Schleuse und Kreuzung Hüttendorfer / Pappenheimer/ Neuenweiherstraße
Die Zusammenstellung der Ausschreibungsunterlagen wird im Jahreswechsel 2019/2020 abge-schlossen. Die Baudurchführung ist für Frühjahr bis Herbst 2020 geplant. Der Umbau der Kreu-zung Hüttendorfer Straße / Pappenheimer Straße und Neuenweiherstraße wurde im BWA am 16.07.2019 einstimmig beschlossen. Die Investitionskosten belaufen sich auf ca. 575.000 Euro. Genaue Details sind noch nicht bekannt. Sobald es konkrete Pläne bzw. Planungen gibt wird der Ortsbeirat wieder informiert.
Seit der letzten Sitzung des Ortsbeirats hat sich kein neuer Sachstand in Bezug auf den Neubau der Schleuse Kriegenbrunn ergeben. Bislang wurden bereits einige notwendige Vorarbeiten erle-digt. Der Radweg wird neu gemacht. Im Jahr 2019 wird der nötige Grunderwerb erfolgen. Bodendenkmäler werden gesichert und ggfalls. verlegt. Die Ausschreibungsunterlagen werden zusammengestellt. Die Auftragsvergabe soll bis Ende 2020 erfolgen. Der Baubeginn ist derzeit für das Jahr 2021 geplant. Die Bauzeit für die Schleuse selbst soll 5 Jahre betragen. Der Rückbau der alten Schleuse ist dann mit 3 Jahren berechnet. Die komplette Fertigstellung wird demnach rund 10 Jahre in Anspruch nehmen.
TOP 3: Verwendung des OBR-Budgets 2019
Der Ortsbeirat Kriegenbrunn hat seit 2018 ein eigenes Jahresbudget in Höhe von 500 Euro. Die Höhe richtet sich dabei nach der Größe der Orts- bzw. Stadtteile.
Der Ortsbeirat schlägt für das Jahr 2019 folgende Verwendung vor:
- 200 Euro für benötigtes Material für das Bürgerhaus,
- 100 Euro für die Unterstützung der Landfrauen,
- 100 Euro für die Adventsfeier in Kriegenbrunn,
- 100 Euro für den Internetauftritt des Ortsbeirates und des gesamten Ortes.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Die anwesenden Bürger sind mit der Verwendung ein-verstanden.
Der Ortsbeirat beschließt die Aufteilung einstimmig mit 7 gegen 0 Stimmen.
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TOP 4: Bericht der Verwaltung
 Mäharbeiten auf dem Spielplatz sind notwendig. Das Gras auf dem Spielplatz ist deutlich zu hoch. Hier sollte unbedingt gemäht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Fläche neben dem Spielplatz nicht gemäht werden muss., um dort Platz für Insekten und Bienen zu schaffen.
TOP 5: Mitteilungen zur Kenntnis
 Es ist zu beobachten, dass die Verschmutzung mit Hundekot am Pechweiher und in der Nä-he des Bürgerhauses zunimmt. Es besteht hier der Wunsch einen Hundetütenspender in der Nähe aufzustellen. Ein Mülleimer wäre bereits vorhanden. Der Ortsbeirat bittet um Überprüfung und Umsetzung. Der Ortsbeirat stellt hiermit einen Antrag zur Aufstellung eines Tütenspenders. Es ergeht auch ein Appell an die Hundebesitzer zur Nutzung des Mülleimers und zur Rücksichtnahme. Der Ortsbeirat bittet auch darum Hundebesitzer direkt anzusprechen und persönliche Ge-spräche zu führen.
 Kindergarten Kriegenbrunn: In den letzten Wochen ist es aufgrund von Personalmangel zu Einschränkungen bei der Betreuung der der Öffnungszeiten gekommen. Seit 13.11.2019 ist wieder der „Normalbetrieb“ von 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr gewährleistet. Bei Bedarf auch bis 17.00 Uhr. Ab 07.01.2020 wird es ein neues Team mit neuer Leitung und neuen Mitarbeitern geben. Bis dahin sind dort 3 Mitarbeiter / innen aus anderen Einrichtungen tätig. Die Situation wird kurz aus Sicht der Eltern geschildert. Diese sind unzufrieden mit der In-formationspolitik und der Kommunikation. Es sind auch noch Fragen bzgl. Beitragsrücker-stattungen usw. offen. Der Ortsbeirat bittet künftig darum informiert zu werden, wenn am Kindergarten Probleme vorhanden sind. Derartige Probleme betreffen dann schnell den ganzen Ort. Über derartige wichtige Themen muss der Ortsbeirat rechtzeitig informiert werden.
 Die Erstellung eines festen Untergrundes für den Glascontainer am Bahnhof wird noch im Jahr 2019 erfolgen. Die Bauzeit wird ca. 1 Woche betragen.
 Der Ortsbeirat und zahlreiche Bürger wollen eine Wiederinbetriebnahme des Brunnens am Eginoplatz zur Versorgung der Bepflanzung rund um den Brunnen erreichen. Hierbei soll es sich nicht um einen Schaubrunnen, sondern um einen Brunnen zur Entnahme von (Grund-) Wasser handeln. Anfragen bei der Verwaltung haben bereits ergeben, dass dies technisch nicht so einfach ist und vermutlich einige Zeit dauern wird. Der Ortsbeirat und die Bürger würden dies gern bei einem Ortstermin besprechen. Vorschlag: Es soll ein Wasseranschluss an den Brunnen gelegt werden (z.B. aus dem be-nachbarten Grundstück). Dann könnte man sich den Anschluss an das Grundwasser spa-ren. Das Legen des Wasseranschlusses sollte vergleichsweise einfach sein. Der Ortsbeirat bittet um Prüfung und Mitteilung durch die Verwaltung.
 Kirchweih 2020: Im Juli 2019 gab es bereits Gespräche mit der Stadt Erlangen. Hierbei wur-de die Möglichkeit für 2020 den Bereich hinter dem Bürgerhaus (im Landschaftsschutzge-biet) zu nutzen in Aussicht gestellt. Der Platz vor dem Gasthof und vor der Feuerwehr ste-hen im Jahr 2020 leider nicht mehr zur Verfügung. Daher muss ein neuer Ort gefunden werden. Hier ist die Idee entstanden die Kirchweih in die Nähe des neuen Bürgerhauses zu verlegen. Hier ist auch die notwendige Infrastruktur vorhanden. Der Platz ist geeignet. Die Möglichkeiten sind mit dem Umweltamt wohl bereits geklärt. Die Nutzung scheint mög-lich. Es ist auch ein Zeltbetrieb denkbar. Der Festwirt von 2019 würde den Betrieb auch im Jahr 2020 übernehmen. Weitere Schausteller bzw. zusätzliche Schausteller / Bewerber sind derzeit nicht bekannt. Die Koordination erfolgt über die Stadtverwaltung (Liegenschaftsamt, Abt. Märkte und Kirchweihen). Die Möglichkeit einen Kirchweihbaum aufzustellen klären die Kirchweihburschen.
 Am Freitag, 29.11.2019, ab 17.30 Uhr findet die Adventsfeier statt. Es ergeht hiermit herzli-che Einladung an alle. Es wird ein buntes Rahmenprogramm und Essen und Trinken ge-ben. Der Erlös geht ans Bürgerhaus.
 Für das Jahr 2019 sind wieder Theateraufführungen der Kriegenbrunner Theatergruppe ge-plant. Der Kartenpreis beträgt 7 Euro.
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TOP 6: Anfragen / Sonstiges
 Die Anwohner der Kriegenbrunner Straße berichten von Parkplatzproblemen. Dies wird durch das neue Bürgerhaus vermutlich noch weiter verschärft. Die Anwohner bitten um Be-teiligung und Information, wenn es hier Gespräche geben sollte. Der Ortsbeirat möchte zunächst abwarten bist das Bürgerhaus fertiggestellt ist und in Be-trieb genommen wurde. Hier ist auch die Ausfahrt der Feuerwehr zu berücksichtigen.
 Es wird nach dem mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsgerät der Erlanger Verkehrs-wacht gefragt. Das Gerät sollte in der Londoner Straße (z. B. Kindergarten) aufgestellt und auch ausgewertet werden. OBR-Vorsitzender Schäfer wird hier Kontakt mit der Verkehrs-wacht aufnehmen.
 Es wird gefragt, ob die Möglichkeit besteht am neuen Bürgerhaus einen oder (mehrere) Schaukästen anzubringen. Ist hier etwas geplant? Diese Frage soll die Arbeitsgruppe Bür-gerhaus in die nächste Besprechung mitnehmen.
gez. gez. Jens Schäfer Stephan Behringer Ortsbeiratsvorsitzender Protokollführer