Sitzungsbericht

Stadt Erlangen
Erlangen, 26.06.2019
Referat:
OBM
Amt:
13-2
Niederschrift
Besprechung am:
26. Juni 2019
Beginn:
19:30
Uhr
Ort:
Florianstube, Mansfeldstraße 1
Ende:
20:15
Uhr
Thema:
2. Sitzung des Ortsbeirates Kriegenbrunn 2019
Anwesende
Entschuldigt
Verteiler
Ortsbeirat Kriegenbrunn:
Herr Brieger Herr Jungkunz Herr Meißel Herr Schäfer Herr Wiechert
Stadtrat:
Herr Goldenstein
Verwaltung:
Herr Behringer / 13
Bürger: 8
Presse: ---
Ortsbeirat Kriegenbrunn:
Herr Mayer Herr Sadlo
Stadtrat:
Herr Gerkens Herr Höppel Herr Vollleth Frau Wirth-Hücking Herr Dr. Zeus
alle Referate, Ämter, Ortsbei-räte, Betreuungsstadträte, Fraktionen, Polizei
Die Niederschrift beschränkt sich auf die Wiedergabe der wesentlichen Ergebnisse. Wenn innerhalb von acht Tagen nach Zusendung der Niederschrift keine Einwände erhoben werden, wird Einverständnis unterstellt.
Ergebnis:
Herr Schäfer eröffnet die 2. Sitzung des Ortsbeirates Kriegenbrunn im Jahr 2019. Die Ortsbeiräte Herr Mayer und Herr Sadlo sind entschuldigt. Als Betreuungsstadtrat wird Herr Goldenstein be-grüßt. Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht. Die Tagesordnung wird verlesen. Änderungen sind nicht gewünscht. Leider ist heute kein Vertreter der Presse anwesend. Die Bürgerinnen und Bürger werden begrüßt.
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Zu Beginn der Sitzung bedankt sich Herr Schäfer im Namen des gesamten Ortsbeirates beim lang-jährigen Gastwirt Georg Rottner, der für den Ortsbeirat immer ein guter Gastgeber war. Herr Rottner ist überraschend verstorben. Der Ortsbeirat und die Kriegenbrunner Bürger werden ihn immer in Erinnerung behalten.
TOP 1: Aktueller Stand Bürgerhaus Kriegenbrunn
Die Bauarbeiten befinden sich aktuell immer noch im Zeitplan. Der Ortsbeirat ist sehr optimistisch, dass die geplante Eröffnung im Dezember 2019 erfolgen kann und wird. Am 03. Mai 2019 konnte Richtfest gefeiert werden. Die Veranstaltung war gut besucht und für die Öffentlichkeit zugänglich. Hier konnte sich jeder interessierte Bürger einen guten Eindruck über das künftige Bürgerhaus verschaffen.
Im März 2019 hat ein Treffen mit den Künstlerinnen, dem Ortsring, den Vereinen und dem Ortsbei-rat stattgefunden. Das Kunstwerk „Der Verein“ wird mit verschiedenen Collagen aus Kriegenbrunn und „Kriegenbrunner Gesichtern“ geschaffen. Alle sind sehr gespannt auf das fertige Werk.
Das nächste Treffen der Arbeitsgruppe findet am 09. Juli 2019 statt. Hier werden Details zur Raummöblierung und Einrichtung besprochen.
Der Ortsbeirat möchte die Gelegenheit nutzen und sich erneut bei den Verantwortlichen bedanken. Das gesamte Projekt macht bisher einen sehr guten Eindruck. Alle freuen sich auf das fertige Bür-gerhaus im Dezember 2019.
TOP 2: Rückblick Kirchweih 2019 / Ausblick Kirchweih 2020
Die Kirchweih im Jahr 2019 hat erstmalig komplett am Feuerwehrhaus stattgefunden. Dies war ei-ne gemeinsame Entscheidung vieler Beteiligten (u.a. Stadt Erlangen, Vereine, Schausteller). Grundsätzlich war die Kirchweih in diesem Jahr ein Erfolg und eine gute Veranstaltung. Der Festwirt war ebenfalls zufrieden und würde auch im Jahr 2020 die Kirchweih ausrichten. Auch die Besucher waren zufrieden. Ein besonderer Dank geht an die Kirchweihburschen, die beim Auf- und Abbau der Buden und weiteren Arbeiten geholfen haben. Der Platz zum Aufstellen des Kirchweihbaumes ist ebenfalls gut angekommen. Der Ortsbeirat be-dankt sich für die Bereitschaft des Grundstückseigentümers, den Baum auf seinem Privatgrund aufstellen zu lassen In diesem Jahr war ebenfalls ein Kinderkarussell vorhanden. Dies wurde leider nicht ganz so gut genutzt und besucht. Es ist daher zu vermuten, dass sich dieser Schausteller im nächsten Jahr nicht mehr um einen Platz bewerben wird.
Ende Juli 2019 wird es ein Treffen mit der Stadt Erlangen und den Organisatoren geben um das Jahr 2020 zu planen. Hier soll dann auch erneut über den Standort und Festwirt und andere Dinge gesprochen werden. Der Ortsbeirat ist grundsätzlich offen für verschiedene Möglichkeiten und Ideen (z.B. Standort).
Aus der Bevölkerung kommt der Hinweis, dass mehr Werbung und Informationen im Neubaugebiet verteilt werden sollten. Für diesen Bereich hatten die Informationsflyer der Kirchweihburschen lei-der nicht vollständig ausgereicht.
Der Ortsbeirat wird in der nächsten Sitzung erneut berichten und dabei die Ergebnisse aus der Be-sprechung im Juli 2019 mitteilen.
TOP 3: Aktueller Stand Ausbau Autobahn A3
Bis Ostern 2019 sollte eine Entscheidung über den privaten Anbieter getroffen werden. Allerdings wurde das Vergabeverfahren rechtlich in Frage gestellt und kann somit derzeit nicht abgeschlos-sen werden. Welche Verzögerungen sich hierdurch für das Gesamtprojekt ergeben, wird zum ei-nen der juristische Prozess zeigen. Zum anderen wird es der zukünftigen Infrastrukturgesellschaft überlassen, in welcher Reihenfolge sie den 6-streifigen Ausbau durchführen wird. Derzeit gibt es keinen Betreiber. Es wird vermutet, dass sich der Ausbau um ein Jahr verzögern könnte. Dies hat auch Auswirkungen auf den Lärmschutz, der auch entsprechend später kommen wird.
Der Ortsbeirat weist darauf hin, dass dadurch die Baumaßnahme noch mehr mit dem Ausbau bzw. Neubau der Schleuse Kriegenbrunn / Erlangen zusammenfallen wird.
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TOP 4: Aktueller Stand Neubau Schleuse und Kreuzung Hüttendorfer / Pappenheimer / Neuenweiherstraße
Seit der letzten Sitzung des Ortsbeirats hat sich kein neuer Sachstand ergeben. Bislang wurden bereits einige notwendige Vorarbeiten erledigt. Der Radweg wird neu gemacht. Im Jahr 2019 wird der nötige Grunderwerb erfolgen. Bodendenkmäler werden gesichert und ggfalls. verlegt. Die Ausschreibungsunterlagen werden zusammengestellt. Die Auftragsvergabe soll bis Ende 2020 erfolgen. Der Baubeginn ist derzeit für das Jahr 2021 geplant. Die Bauzeit für die Schleuse selbst soll 5 Jahre betragen. Der Rückbau der alten Schleuse ist dann mit 3 Jahren berechnet. Die komplette Fertigstellung wird demnach rund 10 Jahre in Anspruch nehmen.
TOP 5: Stellungnahme des Ortsbeirates zum Bauvorhaben neben der Wehrkirche
Auf den Bericht in der heutigen Zeitung wird hingewiesen. An den Ortsbeirat wurde von Seiten der Stadtverwaltung der Wunsch herangetragen sich zum Bauvorhaben neben der Wehrkirche zu äu-ßern bzw. eine Stellungnahme abzugeben. Der Ortsbeirat ist grundsätzlich nicht das zuständige Gremium für private Bauvorhaben. Dies ist Sache des Bauherren und der zuständigen Behörde (Stadt Erlangen).
In diesem Fall kann sich der Ortsbeirat nicht äußern, da dem Gremium keine aktuellen Pläne vor-liegen. Die aktuellen Pläne sind nichtöffentlich und daher für den Ortsbeirat nicht zugänglich. Die Pläne, die in der Einladung abgedruckt sind, sind leider nicht mehr aktuell und können daher nicht als Diskussionsgrundlage dienen.
Erst wenn dem Ortsbeirat Pläne vorliegen, die aktuell und qualitativ entsprechend aufbereitet sind, könnte sich der Ortsbeirat dazu äußern.
TOP 6: Bericht der Verwaltung
Ohne weitere Wortmeldung
TOP 7: Mitteilungen zur Kenntnis
 Zum Thema Vorfahrt Kriegenbrunner Straße / Wallensteinstraße und Pflege Dorfbach fehlen noch Stellungnahmen der Verwaltung. Dies wird bis zur nächsten Sitzung erbeten.
TOP 7: Anfragen / Sonstiges
 Die Kriegenbrunner-Webseite „Kriegenbrunn.de“ ist online. Der Echtbetrieb hat sich leider etwas verzögert. Die Vereine beteiligen sich und pflegen ihre eigenen Seiten. Ein Veranstal-tungskalender ist ebenfalls vorhanden.
 Der Spielplatz Wallensteinstraße wurde vor der Kirchweih leider nicht gemäht. Das Gras war dadurch sehr hoch. Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung um Stellungnahme und Erklärung warum nicht gemäht wurde.
gez. gez. Jens Schäfer Stephan Behringer Ortsbeiratsvorsitzender Protokollführer