Sitzungsbericht

Niederschrift 1. Sitzung OBR Kriegenbrunn 2019

am 27.02.2019, protokolliert von Stephan Behringer

 

 

 

 

 

Stadt Erlangen

Erlangen, 27.02.2019

 

 

 

Referat:

OBM

 

 

Amt:

13-2

 

 

 

 

 

Niederschrift

 

Besprechung am:

27. Februar 2019

Beginn:

19:30

Uhr

 

Ort:

Gasthof zur Linde, Kriegenbrunn

Ende:

20:45

Uhr

 

 

 

Thema:

1. Sitzung des Ortsbeirates Kriegenbrunn 2019

 

 

 

Anwesende

Entschuldigt

Verteiler

 

 

 

Ortsbeirat Kriegenbrunn:

Herr Brieger
Herr Jungkunz
Herr Mayer
Herr Sadlo
Herr Schäfer
Herr Wiechert

 

Stadtrat:

Herr Goldenstein
Herr Volleth
Herr Dr. Zeus

 

Verwaltung:

Herr Behringer / 13

 

Bürger: 20

 

Presse: Hr. Schreiter / EN

 

Ortsbeirat Kriegenbrunn:

Herr Meißel

 

 

Stadtrat:

Herr Gerkens
Herr Höppel
Herr Dr. Rohmer
Frau Wirth-Hücking

 

 

alle Referate, Ämter, Ortsbeiräte, Betreuungsstadträte, Fraktionen, Polizei

 

Die Niederschrift beschränkt sich auf die Wiedergabe der wesentlichen Ergebnisse. Wenn innerhalb von acht Tagen nach Zusendung der Niederschrift keine Einwände erhoben werden, wird Einverständnis unterstellt.

 

 

 

 

 

Ergebnis:

Herr Schäfer eröffnet die 1 Sitzung des Ortsbeirates Kriegenbrunn im Jahr 2019. Herr Ortsbeirat Meißel ist entschuldigt, ansonsten ist der Ortsbeirat vollständig. Die anwesenden Betreuungsstadträte werden begrüßt.
Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht. Die Tagesordnung wird verlesen. Änderungen sind nicht gewünscht.
Besonders begrüßt werden die anwesenden Bürgerinnen und Bürger sowie Herr Schreiter von den Erlanger Nachrichten.

TOP 1: Erfahrungen mit dem Fahrplanwechsel der Linie 281

Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2018 gab es einige Veränderungen an der Buslinie 281, die heute angesprochen und diskutiert werden sollen. Leider ist kein Vertreter der Erlanger Stadtwerke anwesend. Der Ortsbeirat wird daher die Punkte besprechen und das Protokoll an die Erlanger Stadtwerke weiterleiten.

Ein positiver Effekt ist die Einführung des 30-Minuten-Taktes während der Hauptzeiten werktags. Dies macht den Bus attraktiver und die Fahrten planbarer.

Für die Schüler bzw. bei den Schulbussen für die Grundschule Frauenaurach hat sich leider die Heimfahrt um 12.15 Uhr und 13.00 Uhr verschlechtert. Hier müssen die Schüler jetzt teilweise 30 Minuten auf eine Weiterfahrt warten. Hier ist eine bessere Abstimmung der Zeiten notwendig.

Die Anbindung an das Gymnasium Fridericianum muss verbessert werden. Hier sind die Umsteigezeiten zu knapp bemessen. Dadurch werden Anschlussbusse verpasst und dies führt zu langen Wartezeiten.

Die Anbindung der S-Bahn-Haltestelle „Paul-Gossen-Straße“ ist ebenfalls unglücklich. Auch hier sind die Fahrzeiten nicht auf die Umsteigezeiten abgestimmt.

Die Busse um 07.00 Uhr sind überfüllt, obwohl bereits Gelenkbusse eingesetzt werden. Hier sollte über den Einsatz von weiteren Bussen zu den Stoßzeiten nachgedacht werden.

Die Anbindung von Schallershof ist schlechter geworden. Dies macht gerade die Einkaufsmöglichkeiten für die Kriegenbrunner Bürgerinnen und Bürger unattraktiver.

Die Wartezeiten abends (ab 20.00 Uhr) sind zu lange. Hier sollte über eine Verkürzung des Taktes nachgedacht werden. Der bisherige 1-Stunden-Takt ist gerade für Bürger, die im Einzelhandel tätig sind, sehr unglücklich. Feierabend ist um 20.00 Uhr und dann muss bis 20:45 Uhr auf eine Busbeförderung gewartet werden. In Kriegenbrunn ist man dann erst gegen 21:30 Uhr.

Auch Samstag früh fahren zu wenig Busse, für die Bürger, die am Wochenende arbeiten müssen und rechtzeitig an ihrem Arbeitsplatz sein müssen. Hier ist auch an Krankenschwestern, Pfleger und andere Personen im Schicht- bzw. Frühdienst zu denken.

Der Wunsch des Ortsbeirates ist, dass der 30-Minuten-Takt durchgehend oder zumindest länger angeboten wird. Der Ortsbeirat Kriegenbrunn verweist auch auf die Erfahrungen der Bürger aus Frauenaurach. Dort hat der Ortsbeirat ebenfalls einige der oben genannten Punkte besprochen.
Es wird auch nach der Anbindung der Linie 281 nach Vach gefragt. Hier könnten zumindest vereinzelt Busse bis nach Vach durchfahren.

 

TOP 2: Neubau Schleuse und Kreuzung Hüttendorfer / Pappenheimer / Neuenweiherstraße

Am 15. Januar 2019 ist der aktuelle Newsletter des Wasserstraßenbauamtes erschienen.
Am 05.12.2018 wurde der Planfeststellungsbeschluss mit über 100 Einwendungen gefasst. Die öffentliche Auslegung ist im Januar 2019 erfolge. Ende Februar 2019 wird Rechtskraft erlangt.

Bislang wurden bereits einige notwendige Vorarbeiten erledigt. Der Radweg wird neu gemacht.
Im Jahr 2019 wird der nötige Grunderwerb erfolgen. Bodendenkmäler werden gesichert und ggfalls. verlegt. Die Ausschreibungsunterlagen werden zusammengestellt. Die Auftragsvergabe soll bis Ende 2020 erfolgen. Der Baubeginn ist derzeit für das Jahr 2021 geplant. Die Bauzeit für die Schleuse selbst soll 5 Jahre betragen. Der Rückbau der alten Schleuse ist dann mit 3 Jahren berechnet. Die komplette Fertigstellung wird demnach rund 10 Jahre in Anspruch nehmen.

In der letzten Sitzung des Ortsbeirates waren Herr Kießling und Herr Laubensdörfer von der Abteilung Verkehrsplanung der Stadt Erlangen anwesend und haben die beiden Möglichkeiten für die Kreuzung Hüttendorfer / Pappenheimer und Neuenweiherstraße vorgestellt. Im Prinzip ging es um die Frage, ob dort ein Kreisverkehr oder eine Lichtsignalanlage gebaut werden soll.

Der Ortsbeirat hat sich einstimmig für die Errichtung eines Kreisverkehrs ausgesprochen. In der Beschlussvorlage für den städtischen UVPA am 19.03.2019 empfiehlt die Verwaltung jedoch die Errichtung einer Ampelanlage. Auch das Wasserstraßenneubauamt befürwortet bzw. unterstützt die Ampelanlage. Der Ortsbeirat bleibt hier jedoch bei seinem Antrag auf Bau eines Kreisverkehrs. Leider wird in der Beschlussvorlage des UVPA nicht auf den Antrag des Ortsbeirates eingegangen. Hier hätte deutlich gemacht werden müssen, dass der Ortsbeirat Kriegenbrunn die Lösung mit Kreisverkehr einstimmig bevorzugt. Über dieses Verschweigen ist der Ortsbeirat sehr verwundert. Dem Ortsbeirat ist klar, dass die Ampelanlage vermutlich leichter zu realisieren ist, da auf Verhandlungen zum Grunderwerb verzichtet werden können. Auch eine Lichtsignalanlage ist
geeignet die Verkehrssicherheit an der Kreuzung zu verbessern.

 

TOP 3: Aktueller Sachstand Bürgerhaus Kriegenbrunn

Die Bauarbeiten kommen gut voran und sind voll im Zeitplan. Bislang gab es nur eine zweiwöchige Unterbrechung über Weihnachten. Die Fertigstellung ist für Ende 2019 geplant. Im Februar 2019 fand das letzte Treffen der Arbeitsgruppe mit Vertretern der Stadt Erlangen statt. Hier ging es um die Ausstattung und Möblierung. Es wird auch eine induktive Hörschleife eingebaut. Das gesamte Gebäude ist barrierefrei. Auch ein modulares Licht- und Soundmodul steht zur Verfügung. Ebenso eine Multimedia-Anlage mit Headset und Mikrofone. Das Bürgerhaus ist damit für nahezu jede Veranstaltung und Anforderung ausgestattet und zukunftssicher. Ende März 2019 ist eine Sitzung des Ortsrings mit den Vereinen zum Thema Bürgerhaus geplant. Hier wird dann über den aktuellen Stand berichtet.

Zum Thema „Kunst am Bau“ kann folgender Sachstand mitgeteilt werden. Der Ansatz war eine Ausschreibung mit Beteiligung der Kriegenbrunner Bürger zu gestalten. Im Dezember 2018 hat eine Sitzung mit Vertretern des Ortsbeirates stattgefunden. Im Februar 2019 wurde nun ein Künstler-Duo mit dem Kunstwerk „Der Verein“ ausgewählt. Der Ortsbeirat wird zu gegebener Zeit über die nächsten Schritte informieren.

 

TOP 4: Kirchweih Kriegenbrunn im Jahr 2019

Zur Organisation der Kirchweih im Jahr 2019 hat sich eine Arbeitsgruppe gebildet. Gespräche mit den Schaustellern haben stattgefunden. Hier konnte bislang jedoch noch keine Einigung erzielt werden. Allerdings konnte ein anderer Festwirt gefunden werden. Es handelt sich hier um den gleichen Festwirt, der bereits die Kirchweih in Tennenlohe ausrichtet. Diese Zusage ist sicher. Die Kirchweih wird von 21. Juni bis 24. Juni 2019 stattfinden. Der genaue Platz ist noch nicht entschieden. Hier sind noch abschließende Gespräche nötig. Hierbei sind auch die genauen Details zu klären. Der Ortsbeirat möchte sich an dieser Stelle ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit mit
Abteilung 233 Märkte und Kirchweihen Frau Zerrahn und Frau Baus-Böwing bedanken. Der Ortsbeirat geht davon aus, dass es eine tolle Kriegenbrunner Kirchweih geben wird und hofft auf einen guten Besuch damit alle davon profitieren können. Der Ortsbeirat dankt ausdrücklich den Organisatoren und Helfen (z.B. Kärwa-Burschen, Jugendclub, u.v.m.)

 

TOP 5: Bericht der Verwaltung

  • Ø Auf die Stellungnahme des Tiefbauamtes zur Errichtung einer Straßenbeleuchtung zwischen Frauenaurach und Bruck wird hingewiesen.
  • Ø Herr Castor / ESTW teilt mit, dass die Trafostation in der Londoner Straße 1 erneut mit Graffitis beschmiert ist und eine erneute Reinigung nicht zielführend erscheint. Daher wurde das Stationsgebäude in das Programm zur künstlerischen Gestaltung aufgenommen und soll bis zum Ende des Jahres ansprechend gestaltet werden. Die Erfahrung zeigt, dass dadurch eine erneute Verunstaltung durch Graffitis langfristig verhindert wird.

 

 

TOP 6: Mitteilungen zur Kenntnis

Ohne weitere Wortmeldung

TOP 7: Anfragen / Sonstiges

  • Ø Zum geplanten 6-spurigen Ausbau der Autobahn A3 wird es vermutlich eine Sondersitzung mit dem OBR Frauenaurach geben. Der Vergabeauftrag wird bis Ostern erteilt werden.
  • Ø Die Parksituation am Kindergarten bzw. Friedhof Kriegenbrunn hat sich offensichtlich entspannt und ist derzeit wohl kein Problem mehr. Allerdings steht hier noch eine Rückmeldung der Verwaltung an den Ortsbeirat aus und sollte noch erfolgen.
  • Ø Frau Desch regt einen Blühstreifen oder eine Blühwiese in Kriegenbrunn an. Das konkrete Grundstück gehört der Stadt Erlangen ist allerdings derzeit verpachtet. Die Stadt Erlangen würde sich jedoch mit dem Pächter in Verbindung setzen und alles Notwendige veranlassen. Diese Aussage wurde gegenüber Frau Desch von der Stadt Erlangen so getätigt.
    Der Ortsbeirat würde eine derartige Aktion und die Schaffung einer Blühwiese in Kriegenbrunn unterstützen, sofern der Pächter damit einverstanden ist und ihm dadurch keine Nachteile entstehen.
  • Ø Der Dorfbach zwischen Pechweiher und Aurach ist zu gewuchert. Dieser Bachlauf müsste gesäubert werden. Hier sind auch Steine zu entfernen. Der Bachlauf muss insgesamt von der Stadt Erlangen besser gepflegt werden, damit das Wasser gut ablaufen kann. Der Ortsbeirat stellt den Antrag auf Säuberung des Dorfbaches. Der erfolgte Rückschnitt allein war nicht zielführend. Hier müssen auch die Äste und Ablagerunen im Bach entfernt werden.
  • Ø Die Webseite „Kriegenbrunn.de“ ist ab April 2019 online. Die Inhalte werden von den Vereinsbetreuern gepflegt.
  • Ø Es werden einige offene Punkte aus den letzten Sitzung angesprochen.
  • Ø Die Punkte des Friedhofsamtes (Lautsprecheranlagen, Erdbestattung Freitag, Verfügbarkeit Urnen- und Erdgräber sowie Toilette) werden mitgeteilt.
  • Ø Es steht noch eine Stellungnahme zum Ersatz des Abfalleimers Eginoplatz aus. Der vorhandene Abfalleiner ist stark beschädigt und muss ersetzt oder repariert werden.
  • Ø Die nächste Sitzung des Ortsbeirates ist für den 26. Juni 2019 geplant. Der Termin soll sich bereits vorgemerkt werden.

 

 


gez.                                                                                                                      gez.
Jens Schäfer                                                                                                      Stephan Behringer
Ortsbeiratsvorsitzender                                                                                       Protokollführer

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