Sitzungsbericht

Niederschrift 2. Sitzung OBR Kriegenbrunn 2018

am 18.07.2018, protokolliert von Stephan Behringer

Stadt Erlangen

 

Erlangen, 18.07.2018

 

Referat:

 

OBM

 

 

 

Amt:

13-2

 

 

 

 

Niederschrift

 

 

 

 

Besprechung am:

 

18. Juli 2018

 

Beginn:

 

19:30

 

Uhr

Ort:

Gasthof zur Linde, Kriegenbrunn

Ende:

21:00

Uhr

Thema:

2. Sitzung des Ortsbeirates Kriegenbrunn 2018

 

Anwesende

 

Entschuldigt

 

Verteiler

 

 

Ortsbeirat Kriegenbrunn: Herr Brieger

Herr Jungkunz Herr Mayer Herr Meißel Herr Sadlo Herr Schäfer Herr Wiechert

 

Stadtrat:

Herr Gerkens Herr Goldenstein Herr Dr. Rohmer Herr Volleth

Herr Dr. Zeus Herr Höppel

Frau Wirth-Hücking

 

alle Referate, Ämter, Ortsbei- räte, Betreuungsstadträte, Fraktionen, Polizei

 

 

 

Verwaltung:

 

 

Herr Behringer / 13

 

 

Bürger: 20

 

 

Presse: Hr. Schreiter / EN

 

 

Die Niederschrift beschränkt sich auf die Wiedergabe der wesentlichen Ergebnisse. Wenn innerhalb von acht Tagen nach Zusendung der Niederschrift keine Einwände erhoben werden, wird Einverständnis unterstellt.

 

 

 

 

 

 

Ergebnis:

 

Herr Schäfer eröffnet die 2 Sitzung des Ortsbeirates Kriegenbrunn im Jahr 2018. Die Mitglieder des Ortsbeirates sind vollständig anwesend. Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht.

Die Tagesordnung wird verlesen. Änderungen sind nicht gewünscht. Besonders begrüßt werden die anwesenden Bürgerinnen und Bürger sowie Herr Schreiter von den Erlanger Nachrichten.

 

TOP 1: Aktueller Stand Bürgerhaus Kriegenbrunn

Bereits in der letzten Sitzung des Kriegenbrunner Ortsbeirates wurden die neuen Pläne mit den Änderungen vorgestellt. Diese Planung hat nach wie vor Bestand. Details werden in der nächsten Sitzung der Planungsgruppe am 24. Juli 2018 zum Thema „Kunst am Bau“ vorgestellt.

Hier hat Frau Reimann / Stadt Erlangen mit dem Ortsbeiratsvorsitzenden Herrn Schäfer Kontakt aufgenommen. Der Vorschlag ist das Thema „Kunst am Bau“ gemeinsam mit den Kriegenbrunner Bürgern zu planen und zu verwirklichen. Zunächst soll jedoch geklärt werden, ob hier von Seiten der Kriegenbrunner Bürger Interesse an einer derartigen Zusammenarbeit besteht. Es würde dann einen Ideenwettbewerb mit den Künstlern geben. Die Vorgaben und Vorschriften des Gebäudema- nagements müssen dabei natürlich berücksichtigt und eingehalten werden. Am Ende würde sich eine Jury für einen Künstler bzw. eine Idee entscheiden. Danach würden alle gemeinsam über das Projekt bzw. die Umsetzung entscheiden bzw. daran mitarbeiten.

In der heutigen Sitzung soll abgefragt werden, ob hier grundsätzlich Interesse beim Ortsbeirat und den Kriegenbrunner Bürgern nach Beteiligung besteht oder ob man dies der Kunstkommission überlassen möchte. Der Ortsbeirat begrüßt die Beteiligung und spricht sich für eine gemeinsame Entscheidung aus. So kann etwas gestaltet und ausgewählt werden, dass zum Ort Kriegenbrunn passt. Der Ortsbeirat schlägt eine Art „Veto-Recht“ vor, wenn der Vorschlag bzw. die Idee nicht nach Kriegenbrunn passen sollte. Ortsbeirat Jungkunz schlägt vor, dass die Arbeitsgruppe aus Teilen des Ortsbeirates und den Kriegenbrunner Vereinen bestehen soll. Diese Arbeitsgruppe könnte dann auch die Meinung der Bürgerinnen und Bürger aufnehmen. Die Mitarbeit von 2 Ver- tretern des Ortsbeirates, 2 Vertretern der Feuerwehr und 3 Vertretern der Vereine ist bereits ge- währleistet. Es sollte nun noch der Ortsring beteiligt werden, dann hätte man bereits die Zusam- mensetzung der Arbeitsgruppe.

Der Ortsbeirat votiert einstimmig für die Beteiligung an der Aktion „Kunst am Bau“ am neuen Bürgerhaus in Kriegenbrunn.

Ansonsten wird derzeit am geplanten Zeitplan und Planungsstand festgehalten. Der Bauantrag ist derzeit im Genehmigungsverfahren. Baubeginn ist Ende des Jahres 2018 (vermutlich im Oktober).

 

TOP 2: Neubau Schleuse Kriegenbrunn

Der Tagesordnungspunkt „Neubau Schleuse Kriegenbrunn“ ist ein ständiger TOP in allen Sitzun- gen des Ortsbeirates. Seit der letzten Sitzung des Ortsbeirates hat sich allerding kein neuer Sach- stand ergeben.

Der Fahrradweg von Bruck nach Frauenaurach entlang der Bahnlinie wird derzeit gebaut. Dies war eine klare Forderung des Ortsbeirates. Die Baumaßnahmen sollen bis September 2018 abge- schlossen sein. Die Anfrage einer Bürgerin nach Beleuchtung des Radweges wurde mit E-Mail vom 09. Juli 2018 von Herrn Pfeil beantwortet. Er hat mitgeteilt, dass der Radweg aus Natur- und Umweltschutzgründen nicht beleuchtet sein wird. Der Ortsbeirat sieht hier aus Sicherheitsgrün- den (Schulweg, Kinder, Sicherheitsgefühl) die Notwendigkeit der Beleuchtung des Radwe- ges und unterstützt den Antrag auf Beleuchtung. Hier sollte die Sicherheit vorgehen und nicht der Umweltschutz. Der Ortsbeirat schlägt vor hier auch den Ortsbeirat Frauenaurach und den Stadtteilbeirat Bruck zu beteiligen.

 

TOP 3: Rückblick Kriegenbrunner Kerwa 2018 – Ausblick auf 2019

In der letzten Sitzung wurde der Ortsbeirat informiert, dass der Gastwirt (Hr. Rottner) die Kirchweih im Jahr 2018 nicht ausrichten kann. Daraufhin sind der Jugendclub und die Kärwaburschen zu- sammen mit dem Ortsbeirat und den Vereinen eingesprungen und haben die Kerwa 2018 veran- staltet. Dies wurde gut angenommen und organisiert. Der Ortsbeirat möchte die Gelegenheit nut- zen und sich bei allen Helfern bedanken. Ohne die Unterstützung aller Beteiligten wäre die Durch- führung der Kerwa 2018 so nicht möglich gewesen. Wichtig ist, dass keine ungedeckten Kosten

 

entstanden sind. Es wird noch eine Art Helferfest als Dankeschön geben. Dies soll noch vor den Sommerferien 2018 stattfinden. Die Einladung wird per Brief erfolgen.

Aus Sicht des Ortsbeirates war es eine sehr schöne Kirchweih die mit viel Arbeit und Engagement der Helfer entstanden ist. Für dieses tolle Gemeinschaftsprojekt bedankt sich der Ortsbeirat aus- drücklich bei allen Helfern und Kriegenbrunnern.

Ausblick 2019:

Nach Gesprächen mit dem Gastwirt (Hr. Rottner) kann davon ausgegangen werden, dass unter Beteiligung bzw. Organisation des Gastwirtes in Kriegenbrunn keine Kirchweih mehr stattfinden wird. Daher müssen Überlegungen angestellt werden, wie es in den nächsten Jahren weitergehen soll und wird. Der Jugendclub wäre grundsätzlich bereit die Kirchweih auszurichten. Allerdings nur, wenn es auf einem anderen Grundstück stattfinden kann. Es gab in der Vergangenheit interes- sierte Festwirte für die Kriegenbrunner Kirchweih. Allerdings nicht auf dem Grundstück des Ju- gendclubs. Vorgeschlagen wird daher der Bolzplatz oder die Wiese daneben.

Sollte es nicht zu einer großen Lösung mit Festwirt auf oder neben dem Bolzplatz kommen kön- nen, würde der Jugendclub (wie in diesem Jahr) einspringen. Allerdings ist der Jugendclub auf zahlreiche Helfer angewiesen. Hier ist anzumerken, dass auch die Kärwaburschen im Jugendclub sind und während der Kirchweih auch andere Aufgaben (z.B. Brauchtumspflege) haben.

Es ist hier zunächst dringend zu klären, ob der Bolzplatz von Seiten der Stadt Erlangen zur Verfü- gung gestellt werden könnte. Es wird auch gefragt, ob und welche festgelegten Kriterien für Fest- wirte es von Seiten der Stadt Erlangen gibt.

Der Ortsbeirat möchte in der nächsten Sitzung wieder über die Situation berichten und bittet darum die gestellten Fragen bis dahin zu klären.

 

TOP 4: Budget für die Ortsbeiräte

Seit diesem Jahr gibt es ein eigenes Budget für die Ortsbeiräte und Stadtteilbeiräte der Stadt Er- langen. Insgesamt stehen 30.000 Euro zur Verfügung, die nach einem bestimmten Verteilschlüssel eigenverantwortlich zu verwalten sind. Für Kriegenbrunn gibt es immerhin 500 Euro für Veranstal- tungen, Zuschüsse, Ideen, die dem Ort zu Gute kommen sollen.

Für dieses Jahr hat man sich folgende Verteilung überlegt. 1.) Jugendclub: 100 Euro,

2.) Ortsring: 200 Euro,

3.) Betrieb Internetseite 90 Euro.

Herr Ortsbeirat Jungkunz schlägt vor, dass auch die Landfrauen bedacht werden sollen. Auch die Kriegenbrunner Adventsfeier sollte unterstützt werden. Ansonsten wird um weitere Vorschläge ge- beten. Der Ortsbeirat ist mit der genannten Aufteilung einstimmig einverstanden.

 

TOP 5: Bericht der Verwaltung

Es wird auf die E-Mail vom 16. Juli 2018 des Zweckverbandes Stadt-Umland-Bahn hingewiesen. Hier geht es inhaltlich um die Trassenvariante Bruck – Kriegenbrunn – Herzogenaurach. Im Ergeb- nis scheidet aus derzeitiger Sicht eine Reaktivierung der Aurachtalbahn aus Sicht des Zweckver- bandes aus.

 

TOP 6: Mitteilungen zur Kenntnis

Ohne weitere Wortmeldung

 

TOP 7: Anfragen / Sonstiges

  • Ø Die Auswertung der Geschwindigkeitsmessanlage Kindergarten liegt vor. Hier wurde vom

16. bis 20. April 2018 von der Verkehrswacht gemessen. Grundsätzlich wird hier mit erlaub- ter Geschwindigkeit gefahren. „Nur“ 16 Prozent fahren mehr als 36 km/h und „nur“ 6 Pro-

 

zent fahren mehr als 40 km/h. Dies ist bei erlaubten 30 km/h ein gutes und erfreuliches Er- gebnis. Der Ortsbeirat wünscht sich, dass diese Messung zu einem späteren Zeitpunkt er- neut stattfinden kann.

  • Ø Die Vergabekriterien für die Hortplätze werden verlesen. Hier liegt eine E-Mail von Herrn Ko- walewski vom 10. Juli 2018 vor. Die Aufnahmekriterien sind in §9 der Satzung festgelegt.
    • Ø Die Kreuzung Wallensteinstraße / Kriegenbrunner Straße ist schlecht einsehbar. Es wird da- her vorgeschlagen die Vorfahrtsregelung zu ändern. Die Abzweigung Richtung Wallenstein- straße sollte dann die Vorfahrtsstraße sein. Diese Änderung würde auch dem Verkehrsfluss und der Linienführung der Buslinie entsprechen.
    • Ø Es wird nach dem aktuellen Stand in Bezug auf den Bergahorn auf dem Festplatz gefragt. Konkret geht es um die Frage der Standsicherheit des Bergahorns. Bereits am 20. Februar 2018 hat hier eine Begehung durch die Stadt Erlangen stattgefunden. Erst gestern (17. Juli 2018) war ein Gutachter vor Ort. Befürchtet wird, dass Ameisen den Baum ausgehöhlt ha- ben. Evtl. ist der Baum auch von innen gefault.

Der Ortsbeirat bittet um Prüfung dieses Vorschlages durch die Verwaltung.

Im Naturschutzgebiet ist erst von ein paar Tagen ein Bergahorn umgefallen.

Natürlich ist zunächst das Gutachten abzuwarten. Allerdings würde der Ortsbeirat eine Ent- fernung des Baumes unterstützen.

Ortsbeirat Jungkunz ist sehr unzufrieden mit dem Handeln der Verwaltung. Bereits am 20.02.2018 wurde eine „Kronensicherung“, ein Gutachten und ein entsprechendes Protokoll zeitnah versprochen. Bis zum 17.07.2018 ist allerdings nichts passiert. Hierfür hat Herr OBR Jungkunz keinerlei Verständnis. In dieser Zeit hätte der Baum bereits umfallen können und dabei einen erheblichen Schaden verursachen können. Hier hätte schneller gehandelt wer- den müssen.

Der Ortsbeirat beantragt mit 5 Stimmen gegen 1 Stimme (1 Enthaltung) die Beseiti- gung des Bergahorns. Es ist eine Ersatzpflanzung gewünscht.

  • Ø Ortsbeirat Meißel spricht erneut von Problemen mit der Lautsprecheranlage auf dem Fried- hof. Bei der Beerdigung „Schäfer“ kam es erneut zu einem Ausfall. Dies ist bei einer Trauer- feier peinlich. Die Stadt Erlangen konnte nach der letzten Prüfung keinen Defekt feststellen. Dies kann nicht nachvollzogen werden, da es immer wieder zu Problemen mit der Anlage kommt. Hier muss dringend etwas getan werden.
  • Ø Herr Ortsbeirat Meißel berichtet, dass der späteste Termin für Erdbestattungen auf dem Friedhof am Freitag um 11.00 Uhr möglich ist. Früher war eine Erdbestattung bis 13.00 Uhr möglich. Wie kommt diese Änderung zustande? Hier sollte beim Friedhofsamt nachgefragt werden. Laut Zusage aus der letzten Bürgerversammlung (OB Dr. Janik) ist eine Erdbestat- tung am Freitag bis 13.00 Uhr möglich.
    • Ø Angeblich gibt es in Kriegenbrunn keine neuen Urnengräber und auch keine Einzelgräber mehr. Wie ist hier der aktuelle Sachstand? Hier ist ebenfalls eine Stellungnahme beim Friedhofsamt einzuholen. Von Seiten des Ortsbeirates ist eine Neuausweisung gewünscht.
  • Ø Auf dem Stromhäuschen der Erlanger Stadtwerke am Spielplatz Walleinsteinstraße wurden Graffitis und Schmierereien angebracht. Diese sollten wieder entfernt werden.
  • Ø Der Parkplatz am Friedhof sollte nur für Friedhofsbesucher nutzbar sein. Gibt es hier Mög- lichkeiten dies besser zu regeln bzw. zu überwachen? Der Ortsbeirat schlägt die Anbrin- gung von Parkhinweisschildern, die das Parken nur für den Friedhofsbesuch und mit einge- schränkter Zeit erlauben, vor. Es wird ebenfalls nach der Sanierung der Toilette am Friedhof gefragt.
  • Ø Am 13. Oktober 2018 von 09.30 bis 12.00 Uhr findet die Aktion „Sauberer Wald – Saubere Flur“ statt. Der Ortsbeirat hofft auf rege Teilnahme und viele Helfer.

 

 

gez.                                                                                                                     gez.

Jens Schäfer                                                                                                      Stephan Behringer

Ortsbeiratsvorsitzender                                                                                      Protokollführer

Herunterladen