Verteiler:

Ortsbeiräte Kriegenbrunn

Stadt Erlangen Amt 13 Herrn Stephan Pickel zur weiteren Veranlassung/Verteilung

Niederschrift

Sitzung am:                14. November 2018                                                   Beginn:            19.30

Ort:                             Gasthof zur Linde Kriegenbrunn                                Ende:               21:00

Thema:             3. Sitzung des Ortsbeirates Kriegenbrunn 2018

Anwesende                                    Entschuldigt                       Verteiler

Ortsbeirat Kriegenbrunn:                   Stadtrat:                                 alle Referate, Ämter, Herr Brieger                                                           Frau Wirth-Hücking               Ortsbeiräte, Betreuungs-

Herr Jungkunz                                    Herr Goldenstein                    stadträte, Fraktionen,

Herr Mayer                                        Herr Höppel                           Polizei Herr Meißel

Herr Sadlo                                          Verwaltung:

Herr Schäfer                                       Herr Behringer Herr Wiechert

Stadtrat:

Herr Dr. Rohmer (bis ca. 19:45) Herr Volleth

Herr Dr. Zeus Verwaltung zu Top 1:

Herr Kießling (Stadtplanung)

Herr Laubensdörfer (Stadtplanung) Bürger: 24

Die Niederschrift beschränkt sich auf die Wiedergabe der wesentlichen Ergebnisse. Wenn innerhalb von acht Tagen nach Zusendung der Niederschrift keine Einwände erhoben werden, wird Einverständnis unterstellt.

Herr Schäfer eröffnet die dritte Sitzung im Jahr 2018. Es sind alle Ortsbeiräte anwesend. Herr Behringer von der Stadtverwaltung ist auf Grund einer Erkrankung entschuldigt. Aus diesem Grund übernimmt die Protokollführung das Ortsbeiratsmitglied Herr Brieger. Die anwesenden Betreuungsstadträte werden begrüßt.

Die Tagesordnung wird verlesen. Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht. Änderungen bzw. Ergänzungen sind nicht gewünscht. Besonders begrüßt werden die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, Herr Kießling und Herr Laubensdörfer vom Amt für Stadtplanung sowie Herr Schreiter von den Erlanger Nachrichten.

Top 1 Neubau Schleuse Kriegenbrunn: Kreuzung Hüttendorfer Str. / Pappenheimer Str. / Neuenweiherstraße: Verbesserung der Verkehrssicherheit mit Lichtsignalanlage (LSA) oder Kreisverkehr im Zuge des Schleusenneubaus

De Ortsbeirats Kriegenbrunn hatte bereits mehrfach auf die ohnehin schon hohe Unfallgefahr an der Kreuzung Pappenheimer Str. / Hüttendorfer Str. / Neuenweiherstraße sowie die absehbar zunehmende Problemlage durch den im Rahmen des Schleusenneubaus zu erwartenden Baustellenverkehr hingewiesen und beantragt hierfür eine entsprechende Lösung zu schaffen.

Mittlerweile ist auch das Wassestraßenneubauamt auf die Stadt Erlangen zugegangen und hat signalisiert, dass es sich auch an einer dauerhaften Lösung finanziell beteiligen würde. Im Hinblick darauf wurden vom Amt für Stadtplanung zwei Varianten (Kreisverkehr und stationäre Lichtsignalanlage) geplant. Die Planungen sowie die jeweiligen Vor- und Nachteile wurden von Herrn Kießling und Herrn Laubensdörfer vorgestellt sowie die zahlreichen Fragen der Ortsbeiräte und der anwesenden Bürgerinnen und Bürger beantwortet.

Nach eingehender Diskussion und Abstimmung votiert der Ortsbeirat einstimmig für die vorgestellte Kreisverkehrlösung. Sollte diese präferierte Lösung nicht realisierbar sein, sollte eine stationäre Lichtanlage errichtet werden, da auch dies eine deutliche Verbesserung der aktuellen Situation darstellt.

Der Ortsbeirat bedankt sich bei Herrn Kießling und Herrn Laubensdörfer für die sehr anschauliche Präsentation sowie die zahlreichen fachlichen Erläuterungen.

Im Anschluss daran, berichtet der Ortsbeiratsvorsitzende Herr Schäfer noch über den generellen Planungsstand in Sachen Schleusenneubau. Das Planfeststellungsverfahren soll im Jahr 2018 abgeschlossen werden und dann der Grunderwerb erfolgen. Im Januar und Februar ist die Suche nach Bodendenkmälern geplant. Bis Ende 2019 werden dann die Ausschreibungen zu den Baumaßnahmen erfolgen. Aktuell wird daher mit einem Baubeginn im Jahr 2021 gerechnet.

Top 2 Aktueller Stand Bürgerhaus Kriegenbrunn

Der Ortsbeiratsvorsitzende berichtet über den aktuellen Stand und die nächsten Schritte. Derzeit verlaufen alle Arbeiten im Plan – der geplante Bezugstermin Dezember 2019 kann aus heutiger Sicht gehalten werden. Der Spatenstich ist am 26.10. erfolgt. Derzeit wird das Streifenfundament betoniert und danach die Wände hochgezogen. Der Berg-Ahorn wurde, wie bei der letzten Sitzung des Ortsbeirats beantragt, bereits entfernt.

Die Arbeitsgruppe aus Vertretern des Ortsbeirats, des Ortsrings und der Kriegenbrunner Vereine steht im regelmäßigen Austausch mit den Verantwortlichen der Stadt Erlangen. Es wurden und werden alle von den Vereinen gesammelten Wünsche und Anregungen laufend vorgebracht, diskutiert und wenn möglich umgesetzt. Der Ortsbeirat bedankt sich ausdrücklich für diese sehr gute Zusammenarbeit.

Im Januar ist das nächste Treffen mit der Stadt zu den Themen Möblierung und Veranstaltungstechnik geplant.

Die Ausschreibung für Kunst am Bau läuft. Ende November und im Januar werden die Jury- Sitzungen stattfinden. Es kann dabei stimmberechtigt jeweils auch ein Vertreter der Kriegenbrunner-Arbeitsgruppe teilnehmen.

Derzeit besteht gegenüber der Baustelle Halteverbot. Ein anwesender Bürger, der aktuell neben dem Bürgerhaus ebenfalls ein Haus errichtet, weist allerdings darauf hin, dass das Halteverbot von ihm für seine Baustelle beantragt wurde und in den nächsten Tagen wieder aufgehoben wird. Sollte dies der Fall sein, beantragt der Ortsbeirat eine entsprechende Verlängerung des Halteverbots.

Top 3 Ausblick Kriegenbrunner Kärwa

In diesem Jahr ist es wieder einmal gelungen mit einem außerordentlich hohen ehrenamtlichen Engagement die Kirchweih 2018 auszurichten. Für die Zukunft wird aber angestrebt, einen professionellen Festwirt zu finden. Im Hinblick darauf hat sich bereits eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Kärwasburschen, des Jugendclubs, des Ortsbeirats und des Ortsrings sowie einzelner in dieser Sache sehr engagierten Bürger gebildet. Es konnte bereits ein interessierter Festwirt mit einem entsprechenden Festzelt gefunden werden, der sich bewerben möchte. Auf Grund der Bürgerhaus-Baustelle muss für das Jahr 2019 ein passender Veranstaltungsort gesucht werden. Die Arbeitsgruppe befindet sich dazu bereits in Abstimmung mit den Vertretern der Stadt. Mitte Dezember ist diesbezüglich ein entsprechender Vor-Ort-Termin geplant.

Top 4 Bericht der Verwaltung

Im Rahmen des Bürgerhaus-Neubaus wurden die Sammelcontainer an den Ortseingang versetzt. Dort wurde der Untergrund zunächst nur provisorisch geschottert, was sich z.B. auf Grund von Glasscherben als auf Dauer ungeeignet erweist. Mit der Stadtverwaltung wurde diesbezüglich bereits vom Ortsbeiratsvorsitzenden Herrn Schäfer Kontakt gesprochen. Es ist geplant, den Untergrund bei nächster Gelegenheit entsprechend zu befestigen.

Vom Ortsbeirat wurde darauf hingewiesen, dass zu vielen Punkten aus dem letzten Sitzungsprotokoll (Sitzung am 18.07.2018) noch keine Rückmeldung seitens der Stadt vorliegen. Es wird daher noch einmal zeitnah um Erledigung bzw. entsprechende Antworten gebeten.

Top 5 Mitteilungen zur Kenntnis

Es lagen keine Mitteilungen zur Kenntnis vor.

Top 6 Anfragen/Sonstiges

Bzgl. des neuen Ortsbeirats-Budgets in Höhe von 500 EUR zur Unterstützung örtlicher Aktivitäten wurde final über die vom Ortsbeirat festgelegte Budgetverwendung 2018 berichtet:

1.) Ortsring Kriegenbrunn 200 EUR

2.) Landfrauen Kriegenbrunn 100 EUR

3.)  Adventsfeier Kriegenbrunn 100 EUR

4.)  Internetseite Kriegenbrunn 100 EUR

Der Jugendclub berichtet über die jetzt abgeschlossene Renovierung des Gruppenraums. Dieser kann ggf. auch von anderen Gruppen genutzt werden. Interessierte können sich diesbezüglich an den Vorstand des Jugendclubs wenden.

Von einem anwesenden Bürger wird angeregt, während der Bauphase auf der A 3 aus Lärmschutzgründen eine entsprechende Geschwindigkeitsreduktion vorzuschreiben.

Am 30.11. wird ab 17:30 Uhr der zweite Kriegenbrunner Adventsmarkt stattfinden. Stellvertretend für das Orga-Team berichtet das Ortsbeiratsmitglied Herr Brieger über den geplanten Ablauf sowie die Angebote der jeweiligen Vereine und Gruppen. Es wird in den nächsten Tagen noch per Plakat und per Info-Flyer, die an die Kriegenbrunner Haushalte verteilt werden, informiert.