Sitzungsbericht

Ergebnis:

Herr Vorsitzender Meißel eröffnet die 2. Sitzung des Ortsbeirates Kriegenbrunn im Jahr 2023, die wieder in Präsenz und ohne Einschränkungen durchgeführt werden kann. Der Ortsbeirat ist vollständig anwesend. Für Herrn Wiechert ist Frau Borek als Ersatzmitglied anwesend. Herr Deisel wurde mit Beschluss des Erlanger Stadtrates vom 24. Mai 2023 zum Ortsbeirat beru-fen. Herr Deisel ist damit Nachfolger für den verstorbenen Ortsbeirat Gerhard Jungkunz. Als Betreuungsstadträte sind Frau Zaouali und Herr Bürgermeister Volleth anwesend.
Die Tagesordnung wird verlesen. Änderungen sind nicht gewünscht. Die Ladung erfolge form- und fristgerecht. Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger werden begrüßt. Herr Schreiter ist als Pres-severtreter anwesend. Zu TOP 5 nimmt Herr Oneseit / ESTW teil. Dieser Punkt wird daher vorge-zogen und zuerst behandelt.

TOP 5: Energiezukunft in der Region
Herr Oneseit (technischer Vorstand der Erlanger Stadtwerke) ist heute anwesend und berichtet zunächst von der Informationsveranstaltung für die betroffenen Grundstücksbesitzer, die am 20. Juni 2023 im Bürgerhaus stattgefunden hat. Die Projektidee für den Windpark „Römerreuth“ wird vorgesellt. Ziel ist es die Energiezukunft der Region unabhängig, klimaneutral und sicher zu gestalten. Oberstes Ziel dabei ist es, neben zahl-reichen weiteren Projekten, im Jahr 2023 Erlangen klimaneutral zu gestalten. Diese politische Vor-gabe soll als Ziel umgesetzt werden.
Bereits vor rund 10 Jahren entstand die Idee in diesem Bereich einen Windpark zu errichten. Damals scheiterte das Vorhaben an der Wirtschaftlichkeit. Durch den Techniksprung der Anlagen ist nun ein wirtschaftliches Betreiben einer derartigen Anlage möglich geworden. Daher wird nun diese Projektidee bzw. diese Konzeption zusammen mit den Herzo-Werken geplant und hoffentlich umgesetzt.
Am geplanten Standort sind grundsätzlich maximal 11 Windkraftanlagen umsetzbar. Realisiert werden sollen nachhaltig und mit entsprechender Bürgerbeteiligung 5 bis 7 dieser Anlagen mit einer Leistung von 4 bis 6 Megawatt. Dies ist abhängig von der Lage (Positionierung) und den Windbedingungen.

Voraussetzung dabei ist die Verfügbarkeit der benötigten Flächen. Daher gab es zunächst am 20. Juni 2023 die Informationsveranstaltung mit den Grundstückseigentümern. In weiteren Gesprä-chen wird nun um die Flächen geworben. Ziel ist es die Gesamtfläche zu sichern. Dies wird mit entsprechenden Pachtverträgen abgesichert. Bislang sind die Reaktionen der Eigentümer sehr wohlwollend, daher werden die Gespräche weitergeführt. Wichtig ist zu betonen, dass es sich bis-lang nur um eine Konzeption handelt. Ob eine Umsetzung erfolgen wird kann derzeit niemand ge-währleisten. Alle gesetzlich vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen (Sicherheit, Abstände, Abschalt-zeiten, Vogelschutz etc.) werden natürlich umgesetzt und bei Realisierung der Anlage überwacht.
Es wird ein vorläufiger Zeitplan genannt. Im Idealfall ist eine Inbetriebnahme der Windkraftanlagen in den Jahren 2027/2028 realistisch machbar. Die Windräder selbst werden ca. 160 bis 180 Meter hoch sein.

Fragen der anwesenden Bürger*innen werden, soweit dies bereits möglich ist, beantwortet.
Der Ortsbeirat bedankt sich für die Informationen und den frühen Zeitpunkt der Beteiligung bei Herrn Oneseit. Das Thema wird weiterhin im Ortsbeirat verfolgt. Die Bürger*innen werden infor-miert sobald sich die Überlegungen vertiefen oder sich der Sach- bzw. Planungsstand ändert. Festzuhalten ist, dass zunächst die Grundstückseigentümer ihre Bereitschaft zur Bereitstellung der benötigten Grundstücke erklären müssen. Die weiteren Schritte können erst danach erfolgen.

TOP 1: Aktueller Stand – Ausbau Autobahn A3
Der Ausbau der Autobahn A3 ist mittlerweile ein ständiges Thema in den Ortsbeiräten Kriegen-brunn und Frauenaurach. Die derzeit aktuellen Maßnahmen werden genannt. Der Abriss der Aurachtalbrücke (Fahrtrichtung Würzburg) ist vollzogen. Die Verkehrsführung wurde auf 4:0 in Fahrtrichtung Nürnberg umgestellt. Bis Ende des Jahres 2024 wird die erste Brückenhälfte (Richtung Würzburg) erneuert sein. Hier wird dann der Verkehr auf die andere Seite verlegt. Bis Ende des Jahren 2025 soll die zweite Brückenhälfte der Aurachtalbrücke ebenfalls erneuert sein.
Das sog. „Mausloch“ ist bereits teil-abgebrochen um das Widerlager freizulegen. Der Abriss erfolgt kommendes Wochenende (01. Juli 2023).
Es werden anhand einer Power-Point-Präsentation Bilder vom Abbruch gezeigt. Mit einer Fotomontage wird über den geplanten Lärmschutz (Lärmschutzwall und Lärmschutzwand kombiniert) informiert. Die weiteren Sperrungen der Hauptwege A3 werden gezeigt. Dies sind alles die derzeitigen geplanten Termine. Diese werden im Einzelfall angepasst. Hier wird empfohlen sich direkt über die Tagespresse oder die Internetseite aktuell zu informieren. Der Ortsbeirat wird den Bau der Autobahn weiterhin kritisch begleiten und Fragen, soweit möglich, beantworten.

TOP 2: Sachstand Neubau Schleuse Kriegenbrunn
Der Neubau der Schleuse Kriegenbrunn ist ebenfalls ein ständiges Thema im Ortsbeirat über das in jeder Sitzung berichtet wird.
Anhand einer Power-Point-Präsentation werden die Fotomontagen und der vorläufige Zeitplan für den Schleusenneubau. Der Bau der Schleuse soll bis zum Jahr 2030 erfolgt sein. In den Jahren 2034 bis 2036 erfolgt anschließend der Rückbau der alten Schleuse. Insgesamt gibt es 10 unter-schiedliche Bauphasen. Derzeit befindet sich der Bau noch in den Vorarbeiten (quasi Phase 0).
Im Dezember 2022 wurden Rodungsarbeiten am Umspannwerk durchgeführt. Hier mussten ca. 8 Hektar gefällt werden. Dies konnte aufgrund der Bestimmungen zum Tierschutz (Vögel, Fledermäuse, roten Waldameise) nur im Winter durchgeführt werden.
Aktuell haben Schulkinder der Grundschule Frauenaurach die Mitarbeiter des Wasserstraßenneubauamtes (WNA) bei der Umsiedlung von Ameisenvölker begleitet. Die Kinder wurden vom WNA dazu eingeladen.
Die gestellten Fragen werden, soweit möglich, beantwortet. Der Ortsbeirat ist im ständigen Kontakt mit der Wasserstraßen- und Schiffsverwaltung. Ansonsten wird auf die sehr ausführliche Internet-seite www.schleuse-kriegenbrunn.wsv.de verwiesen. Der Ortsbeirat wird dieses Thema ständig begleiten und über Änderungen informieren.

TOP 3: Rückschau Kirchweih 2023
Die Kriegenbrunner Kirchweih hat vom 16. bis 19. Juni 2023 auf dem Gelände hinter dem Bürger-haus stattgefunden.
Als Fazit kann festgehalten werden, dass alle Beteiligten stolz darauf sein können, dass die Kirch-weih in der Form stattfinden konnte. Der Verlauf und die Reaktionen waren insgesamt sehr positiv. Herr Brieger möchte sich in diesem Zusammenhang bei den Landfrauen für Kaffee und Kuchen bedanken. Auch die organisierte Hüpfburg für die Kinder war toll. Einzig ein Karussell hat leider gefehlt.
Aus Sicht der Kirchweih-Burschen wird die Zusammenarbeit mit dem Orga-Team gelobt. Der Standort ist nun ideal, da alles an einem Platz ist. Auch die Kirchweih-Burschen ziehen damit ein positives Fazit. Es wird sich ausdrücklich bei den direkten Nachbarn des Bürgerhauses für die Toleranz und das Verständnis während der Kirchweihzeit bedankt.
Der Festplatz selbst wurde nach der Kirchweih von den Kirchweih-Burschen und dem Orga-Team gereinigt und aufgeräumt. Ein Baum (in der Mitte des Platzes) soll für die kommenden Jahren ver-setzt werden, um den Festplatz noch besser nutzen zu können.

Ein ausdrücklicher Dank wird noch an die Stadt Erlangen (Frau Krüger) und Herrn Schreiter (Erlanger Nachrichten) für die Berichterstattung ausgesprochen.
Der Ortsbeirat hofft darauf, dass die Kirchweih in den kommenden Jahren ebenfalls in dieser Form durchgeführt werden kann.

TOP 4: Anträge zum Klimabudget der Stadt Erlangen
Für den Ortsbeirat Kriegenbrunn ist ein Antrag zum Klimabudget eingegangen.
Herr Stefan Strasser beantragt für das Projekt „Blumenkästen nachhaltig mit Stauden bepflanzt für alle“ insgesamt 5.000 Euro. Ziel ist es auf vielen Balkonen, Fensterbänken und anderen Aufstell-möglichkeiten Platz für diese Blumenkästen zu schaffen. Dies dient Insekten und Bienen als Nah-rung und fördert die Gesundheit und das Wohlempfinden, wenn es blüht und grünt.
Nach einer kurzen Vorstellung des Projektes durch den Ortsbeirat werden noch Zusatzfragen ge-stellt, die noch zu klären sind. Sind die Stauden mehrjährig nutzbar? Sind die Stauden winterhart?
Grundsätzlich stimmt der Ortsbeirat einer Förderung in voller Höhe von 5.000 Euro zu und bewilligt den Antrag einstimmig. Zu bedenken ist jedoch, dass dies leider der einzige Antrag zum Klimabudget für Kriegenbrunn ist.
Der Ortsbeirat bittet hier um weitere Ideen bzw. Projekte, die von Seiten der Bürger*innen für das Klimabudget gestellt werden können.

TOP 6: Bericht der Verwaltung
Der Ortsbeirat Kriegenbrunn fordert weiterhin die Schaffung einer geeigneten Beleuchtung rund um das Bürgerhaus. Der entsprechende Antrag ist unerledigt und wird weiterhin ge-stellt. Der Ortsbeirat hofft hier aus Sicherheitsgründen auf eine schnelle Umsetzung. Gerade in der dunklen Jahreszeit ist die vorhandene Beleuchtung unzureichend.
wird verlesen.

TOP 7: Mitteilungen zur Kenntnis
Hinweis auf Bemühungen der Stadt Erlangen in Bezug auf ein mögliches Nachtflugverbot am Flughafen Nürnberg.

TOP 8: Anfragen / Sonstiges
Es werden die Parkprobleme in der Budapester Straße angesprochen. Hier fehlen Markie-rungen der möglichen Parkflächen. Durch „wildes Parken“ gehen leider Parkflächen verlo-ren. Mit entsprechenden Markierungen könnte dies optimiert werden und dadurch mehr Parkplätze geschaffen werden. Als positives Beispiel werden die Parkflächen / Markierun-gen beim Kindergarten Kriegenbrunn genannt, die vor kurzer Zeit angebracht wurden. Der Ortsbeirat Kriegenbrunn stellt daher einen Antrag auf Markierung der Parkflächen. Diese Markierungen sollen im gesamten „Neubaugebiet“ überprüft und angebracht werden, um dort die Parkflächen zu ordnen. Der Antrag des Ortsbeirates Kriegenbrunn wird einstimmig angenommen. Die Markierungen sollen zügig angebracht werden.

Der Bücherschrank, der im Rahmen des Klimabudgets der Stadt Erlangen beantragt wurde ist mittlerweile gefertigt und wird im August 2023 am Huthausplatz aufgestellt. Die noch not-wendige Absprache mit der Stadt Erlangen wird erfolgen.

Auf einer Veranstaltung des Ortsringes ist der Wunsch (von der Kirche) auf Errichtung eines Fahnenmastes am Bürgerhaus entstanden. Der Antrag liegt dem Ortsbeirat vor und wird an Herrn Behringer übergeben und als Anhang zum Protokoll angehängt. Es soll geprüft werden, ob ein Fahnenmast möglich ist, der nicht dauerhaft stehen muss (evtl. klappbar oder versenkbar). Der Antrag wird mit 7 gegen 0 Stimmen einstimmig angenommen.

Der Ortsbeirat und Bürger*innen bitten um einen Ortstermin mit dem Friedhofsamt (Frau Buchholz) wegen Nach- bzw. Neupflanzung von Bäumen am Kriegenbrunner Friedhof. Leider sind mittlerweile zahlreiche Lücken durch das Entfernen großer Bäume entstanden. Das derzeitige Bild widerspricht dem ursprünglichen Charakter eines Waldfriedhofes und sollte wiederhergestellt werden. Gerade bei Beerdigungen im Sommer ist zu beobachten, dass Schatten fehlt bzw. von den Friedhofsbesuchern gesucht wird. Hier ist Abhilfe zu leisten bzw. müssen Lösungen gefun-den werden, da die Sommer immer heißer werden. Gerade für ältere Friedhofsbesucher sind schattige Plätze und Aufenthaltsmöglichkeiten dringend notwendig.

Die Bäume in der Budapester Straße (es handelt sich wohl um Eichen) benötigen dringend einen Rückschnitt. Hier sollte die Abteilung Stadtgrün einen entsprechenden Prüftermin durchführen und ggfalls. die Bäume entsprechend zurückschneiden.

Der Ortsbeirat Kriegenbrunn hat eine E-Ladesäule am Bürgerhaus Kriegenbrunn beantragt. Wie ist hier der aktuelle Sachstand in Bezug auf die Umsetzung? Der Ortsbeirat bittet um Mittelung.
gez.