Sitzungsbericht

Ergebnis:

Herr Vorsitzender Meißel eröffnet die 1. Sitzung des Ortsbeirates Kriegenbrunn im Jahr 2023, die wieder in Präsenz und ohne Einschränkungen durchgeführt werden kann. Der Ortsbeirat ist vollständig anwesend. Herr Deisel ist als Vertreter Ersatzmitglied. Als Betreuungsstadträte sind Frau Wirth-Hücking, Herr Dr. Heydenreich und Herr Bürgermeister Volleth anwesend. Die Tagesordnung wird verlesen. Änderungen sind nicht gewünscht. Die Ladung erfolge form- und fristgerecht. Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger werden begrüßt. Herr Schreiter ist als Pressevertreter anwesend. Zu TOP 1 nimmt Frau Götz-Klinger teil. Zu Beginn der Sitzung weist Herr Vorsitzender Meißel darauf hin, dass Herr Gerhard Jungkunz verstorben ist. Herr Jungkunz war viele Jahre Vorsitzender des Ortsbeirates Kriegenbrunn und aktuelles Mitglied im Ortsbeirat. Mit Herrn Jungkunz verliert Kriegenbrunn und die gesamte Stadt Erlangen eine hoch geschätzte Persönlichkeit. Sein außergewöhnlich hohes ehrenamtliches Engagement und sein Einsatz für Andere werden unvergessen bleiben. Der Ortsbeirat gedenkt Herrn Jungkunz mit einer Schweigeminute.

TOP 1: Klima-Aufbruch in Erlangen (Vortrag von Frau Götz-Klinger)

Frau Götz-Klinger / persönliche Mitarbeiterin von OB Dr. Janik stellt anhand einer Power-PointPräsentation die Ziele und Zielsetzungen des Klima-Aufbruchs in Erlangen vor. Hauptziel ist dabei die Klimaneutralität der gesamten Stadt Erlangen bis zum Jahr 2030. Dieses Ziel soll ohne sog. Kompensationen erreicht werden. Es wird eine wirkliche Klimaneutralität angestrebt. Dieses Ziel des Erlanger Stadtrates ist sehr ambitioniert und nur mit vielen Maßnahmen und der Unterstützung aller Erlanger Bürger*innen erreichbar. Zunächst wurde der sog. Fahrplan Klimaaufbruch mit einem Bürger*innenrat und Stakeholdern und der Verwaltung erarbeitet. Hierin sind 41 Maßnahmen zum Klimaaufbruch der Stadt Erlangen genannt, mit deren Hilfe die Ziele erreicht werden sollen. Dieser Fahrplan Klimaaufbruch wurde im Oktober 2022 im Erlanger Stadtrat beschlossen. Die Erlanger Tochtergesellschaften ESTW und Gewobau sind ebenfalls Teil des Fahrplans Klimaaufbruch. Es wird auf die 14 bereits gestarteten Leuchtturmprojekte der Stadt Erlangen verwiesen und im Besonderen wird der Stadtvertrag Klima genannt. Hieran kann sich jeder Erlanger Bürger beteiligen. Informationen dazu gibt es auf der städtischen Internetseite. Auf die städtischen Beratungs- und Förderangebote wird kurz eingegangen. Diese Angebote stehen für jeden offen. Auch auf die Möglichkeiten der Maßnahmen und Förderungen durch das städtische Klima-Budget wird hingewiesen. Hier haben die Orts- und Stadtteilbeiräte selbst Möglichkeiten Fördergelder zu verteilen. Wichtig ist, dass es viele Maßnahmen und Möglichkeiten gibt, dass sich jeder einzelne Bürger und jede einzelne Bürgerin entsprechend beteiligen kann. Nur gemeinsam lassen sich die Ziele der Klimaneutralität erreichen. Aus den Reihen der anwesenden Bürger*innen wird die Frage nach den Möglichkeiten zur Förderung und Verbesserung des Radverkehrs angesprochen. Hier müssen vor allem die Fahrradwege und die Verbindungen in die Stadt besser werden. Hier ist noch großer Nachholbedarf im Vergleich zu anderen Städten. Es werden zahlreiche direkte Fragen zu Maßnahmen gestellt. Diese werden, sofern dies bereits möglich ist, durch Frau Götz-Klinger beantwortet. Die anwesenden Bürger*innen stellen fest, dass hier ein allgemeines, grundsätzliches Umdenken stattfinden muss. Auch innerhalb der Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Hier muss auch die Politik entsprechend handeln und Möglichkeiten schaffen. Frau Götz-Klinger stellt fest, dass dieses Umdenken bei der Stadt Erlangen angekommen ist und allen bewusst ist, dass sich hier noch viele Dinge ändern müssen. Der Ortsbeirat Kriegenbrunn bedankt sich bei Frau Götz-Klinger für die Informationen und den gehaltenen Vortrag.

TOP 2: Aktueller Stand – Ausbau Autobahn A3

Der Ausbau der Autobahn A3 ist mittlerweile ein ständiges Thema in den Ortsbeiräten Kriegenbrunn und Frauenaurach. Die derzeit aktuellen Maßnahmen werden genannt. Derzeit liegt der Fokus auf der Aurachtalbrücke und der Vorbereitung des Fallbettes zum Abriss der Brücke (Fahrtrichtung Würzburg). Ab voraussichtlich März 2023 wird die Verkehrsführung in Fahrtrichtung Nürnberg umgestellt. Bis Ende Mai 2023 soll der erste Teil der Brücke abgerissen sein (Fahrtrichtung Würzburg). Bis Ende des Jahres 2023 soll die erste Brückenhälfte erneuert sein. Bis Ende des Jahres 2024 soll die zweite Brückenhälfte erneuert sein. Die gesamte Baumaßnahme ist derzeit bis 2025 geplant. Der Abriss erfolgt konventionell und nicht durch Sprengung. Die Bruchstücke der Autobahn werden vor Ort zerkleinert und danach abtransportiert. Das sog. Mausloch soll bis Ende 2023 zum Teil abgebrochen werden, um das Widerlager freizusetzen. Leider konnte heute (15. März 2023) nicht mit den Markierungsarbeiten begonnen werden, da hierfür das Wetter nicht geeignet ist. Die Sperrung des sog. Mausloch soll nur ca. 1 Woche dauern. Die übrigen Sperrungen (Herzogenauracher Straße und Bierweg) finden vom 15.03. bis 08.04.2023 bzw. vom 15.03. bis 30.03.2023 statt und finden hauptsächlich nachts statt. Der Ortsbeirat wird den Bau der Autobahn weiterhin kritisch begleiten und Fragen, soweit möglich, beantworten.

TOP 3: Sachstand Neubau Schleuse Kriegenbrunn

Der Neubau der Schleuse Kriegenbrunn ist ebenfalls ein ständiges Thema im Ortsbeirat über das in jeder Sitzung berichtet wird. Anhand einer Power-Point-Präsentation werden die Fotomontagen und der vorläufige Zeitplan für den Schleusenneubau. Der Bau der Schleuse soll bis zum Jahr 2030 erfolgt sein. In den Jahren 2034 bis 2036 erfolgt anschließend der Rückbau der alten Schleuse. Insgesamt gibt es 10 unterschiedliche Bauphasen. Derzeit befindet sich der Bau noch in den Vorarbeiten (quasi Phase 0). Im Dezember 2022 wurden Rodungsarbeiten am Umspannwerk durchgeführt. Hier mussten ca. 8 Hektar gefällt werden. Dies konnte aufgrund der Bestimmungen zum Tierschutz (Vögel, Fledermäuse, roten Waldameise) nur im Winter durchgeführt werden. Die gestellten Fragen werden, soweit möglich, beantwortet. Der Ortsbeirat ist im ständigen Kontakt mit der Wasserstraßen- und Schiffsverwaltung. Ansonsten wird auf die sehr ausführliche Internetseite www.schleuse-kriegenbrunn.wsv.de verwiesen. Der Ortsbeirat wird dieses Thema ständig begleiten und über Änderungen informieren.

TOP 4: Busausfälle der Linie 281

Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2022 ist es vermehrt zu Problemen mit Busausfällen in den Morgenstunden gekommen. Auch die APP und die Online-Abfahrzeiten haben nicht gestimmt. Teilweise wurden Busse angezeigt, die nicht gefahren sind und fahrende Busse wurden nicht angezeigt. Der Ortsbeirat Frauenaurach / Neuses hat daher eine Stellungnahme zu diesen Punkten bei den Erlanger Stadtwerken angefordert. Diese wurde mit Datum 07. März 2023 auch übersandt: „Aufgrund des aktuell zu geringen Personalstands sowie des anhaltend sehr hohen Krankenstands bei unserem Fahrpersonal und den damit verbundenen Fahrtausfällen hat die ESTW Stadtverkehr GmbH am 27. Februar 2023 ihr Fahrplanangebot bis auf Weiteres angepasst. Die Anpassungen betreffen die Verkehrstage Montag bis Freitag. Im Rahmen der Fahrplananpassung lag die Priorität vor allem bei den Schulbusfahrten – diese bleiben weiterhin bestehen. Ziel ist es, damit eine Planbarkeit und ein stabiles und zuverlässiges Angebot für die Fahrgäste zu schaffen. Die Linien 281, 281S, 281T und die NightLiner sind davon jedoch nicht betroffen. Sollten dennoch weiterhin Busse ausfallen soll zunächst eine Kontaktaufnahme mit dem Kundenservice der Erlanger Stadtwerke erfolgen. Erst wenn klar ersichtlich ist, dass keine weiteren Möglichkeiten der Beförderung bestanden haben, werden dem Fahrgast bei einem Fahrausfall die Taxikosten erstattet. Seite 4 von 5 Anwesende Bürger*innen berichten, dass die Erstattung von Taxikosten bislang noch nicht funktioniert. Hier ist ggfalls. ein Nachhaken bei den Erlanger Stadtwerken nötig. Auch Frau Stadträtin Wirth-Hücking bestätigt dies. Im Hinblick auf die konkrete Situation in Kriegenbrunn ist festzustellen, dass morgens zwischen 07:30 Uhr und 08:00 insgesamt 4 Busse in Richtung Frauenaurach fahren. Diese Busse sollen bitte alle auch über die Albertusstraße fahren. An dieser Stelle steht ein Schulweghelfer und es ist nur Tempo 30 erlaubt. Dies wäre für die Schulkinder der Grundschule besser geeignet. Hier müsste dann keine Überquerung der starkbefahrenen Sylvaniastraße (50 km/h) erfolgen. Diese Fahrt über die Albertusstraße sollte auch am frühen Nachmittag (gegen 14:30 Uhr) angeboten werden. Hier befindet sich sogar eine Busbucht. Dies würde einen erheblichen Sicherheitsgewinn für die Grundschüler bedeuten, da hier nicht an der stark frequentierten Sylvaniastraße gewartet werden muss. In diese Überlegungen sollten auch die Mittagsbetreuung und der Elternbeirat der Grundschule einbezogen werden. Der Ortsbeirat Kriegenbrunn stellt einstimmig mit 7 gegen 0 Stimmen den Antrag die Busse morgens zwischen 07:30 Uhr und 08:00 Uhr (insbesondere 07:39 Uhr Budapester Straße) sowie die Busse nach der Schule am frühen Nachmittag abgestimmt mit der Mittagsbetreuung der Schule (ca. 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr) über die Albertusstraße Richtung Hüttendorf fahren zu lassen. Dies stellt einen erheblichen Sicherheitsgewinn für die Grundschüler dar und sollte umgesetzt werden.

TOP 5: Kirchweih 2023

Im vergangenen Jahr (2022) konnte die Kirchweih erstmalig seit Corona wieder gefeiert werden. Hier hat es lange Unsicherheiten gegeben, ob die Kirchweih überhaupt stattfinden konnte. Die Kirchweih konnte erstmalig am neuen Standort (hinter dem Bürgerhaus) durchgeführt werden. Die Rückmeldungen waren sehr positiv. Der neue Standort wurde gut angenommen. Zu überlegen ist, ob ein kleiner Baum, der mittig im Gelände steht, ein paar Meter versetzt werden kann. Dies würde helfen den Standort besser nutzen zu können und sollte vor der nächsten Kirchweih umgesetzt werden. In diesem Jahr findet die Kirchweih vom 16. bis 19. Juni statt. Als Standort wurde wieder das Gelände hinter dem Bürgerhaus gewählt. Es wurde ein Team gegründet, das die Planung rund um die Kirchweih unterstützt. Die Planungen selbst konnten in diesem Jahr etwas früher begonnen werden, da derzeit keine Einschränkungen in Bezug auf Corona zu beachten sind. Der Festwirt des letzten Jahres hat sich erneut beworben. Es hat bereits ein Treffen stattgefunden. Hier wurde anhand der Erfahrungen aus dem letzten Jahr einiges besprochen. Es ist davon auszugehen, dass es in diesem Jahr einige Verbesserungen in Bezug auf die Organisation geben wird. Es wurde auch bereits ein 2. Treffen vereinbart, das bald stattfinden wird. Ein offener Punkt ist derzeit noch der Betrieb eines Karussells. Hier wird die Stadt Erlangen gebeten sich dafür einzusetzen, dass wieder ein Karussell angeboten werden kann. Grundsätzlich wird davon ausgegangen, dass die Kirchweih im Jahr 2023 wie im Vorjahr abgehalten werden kann. Bereits im April 2023 wird es wieder einen „runden Tisch“ mit der Stadtverwaltung und den Kirchweihburschen geben. Hier werden alle relevanten Punkte besprochen.

TOP 6: Rückblick Bürgerversammlung 19.10.2022

Die letzte Bürgerversammlung hat am 19. Oktober 2022 in Kriegenbrunn stattgefunden. Unter der Leitung von Bürgermeister Jörg Volleth wurden zahlreiche Anliegen und Anträge angesprochen. Das Protokoll der Bürgerversammlung liegt vor. Insgesamt wurden 14 Anliegen aufgenommen. Die Bürger erhalten jeweils Nachricht über ihr Anliegen und die Erledigung. Bislang sind jedoch noch nicht alle Anliegen und Anträge bearbeitet. Es wird hier um Verständnis gebeten. Herr Oberbürgermeister Dr. Janik hat am 10. Februar 2023 einen Brief an das bayerische Staatsminister für Verkehr geschrieben und sich erneut für ein Nachtflugverbot am Nürnberger Flughafen eingesetzt. Seite 5 von 5

TOP 7: Bericht der Verwaltung

➢ Wird verlesen. Keine weitere Wortmeldung.

TOP 8: Mitteilungen zur Kenntnis

➢ Keine weitere Wortmeldung

TOP 9: Anfragen / Sonstiges

➢ Es wird die schlechte Betreuungssituation im Kindergarten Kriegenbrunn angesprochen. Hier hat es am 13. März 2023 ein Gespräch mit der Leiterin des Stadtjugendamtes, Frau Knörl, und Herrn Rosner, Sozialreferent der Stadt Erlangen, gegeben. Am 14. März 2023 wurden alle Eltern über den längerfristigen Personalausfall und die damit verbundene Einschränkung der Betreuungszeit von Frau Zimmermann informiert. Diese Einschränkungen gelten von 15. März bis voraussichtlich 31. Mai 2023. Eine Betreuung ist demnach nur von 07.00 Uhr bis 15.30 Uhr täglich möglich.

➢ Vor dem Bürgerhaus befindet sich ein Unterflurhydrant. Dieser ist leider extrem tief verbaut und mit dem Systemtrenner daher kaum zu benutzen. Der Systemtrenner ist eine neue Vorschrift der Stadt Erlangen und soll beim Benutzen verhindern, dass Schmutzwasser und Schaummittel in die Hydrantenleitungen gelangen. Dies stellt für die Feuerwehr eine erhebliche Beeinträchtigung dar, da dieser Hydrant für alle Übungen und Betankungen genutzt wird. Nachdem der neue Standort des Feuerwehrhauses für die nächsten 30 bis 50 Jahre bestehen bleiben soll, beantragt die Feuerwehr einen Oberflurhydranten auf dem dreieckigen Grundstück auf dem auch der Streukasten steht. Dies wäre optimal für die wichtigen Belange der Feuerwehr. Der Ortsbeirat Kriegenbrunn unterstützt diesen Antrag bzw. Wunsch der Feuerwehr. Herr Bürgermeister Volleth verspricht diese Anliegen der Feuerwehr mitzunehmen und entsprechen weiterzuleiten.

➢ Aufgrund einer Spendenaktion der Freiwilligen Feuerwehr Kriegenbrunn konnte nun ein 2. Defibrillator angeschafft werden. Dieser ist für die Feuerwehr und kann auf Einsätze mitgenommen und damit mobil genutzt werden. Der öffentliche Defibrillator verbleibt ständig am Bürgerhaus und steht damit den Bürger*innen in Kriegenbrunn zur Verfügung. Die Freiwillige Feuerwehr Kriegenbrunn möchte sich bei den Bürger*innen bedanken, die gespendet haben um diesen 2. Defibrillator anzuschaffen.

➢ In der Willi-Grasser-Straße in Frauenaurach wird eine sog. Pumptrackanlage errichtet. Der Ortsbeirat Kriegenbrunn unterstützt diese Entwicklung.

➢ Am 25. März 2023 findet in Kriegenbrunn eine Baumpflanzaktion statt. An verschiedenen Standorten werden insgesamt 8 Bäume gepflanzt. Diese Aktion des Ortsbeirates wird von Bürgermeister Jörg Volleth unterstützt.

➢ Es wird nach der Widmung der Parkplätze am Bürgerhaus Kriegenbrunn gefragt. Handelt es sich hierbei grundsätzlich um öffentliche Parkplätze? Es sind einige Dauerparker vorhanden. Wie kann damit künftig umgegangen werden? Es wird vorgeschlagen die Parkplätze nur „für Gäste“ und „während Veranstaltungen“ im Bürgerhaus nutzen zu dürfen. Wie kann dies erreicht werden? Der Ortsbeirat bittet um Prüfung und Mittelung durch die Abteilung Straßenverkehr.

➢ Die nächste Sitzung des Ortsbeirates ist für den 28. Juni 2023 vorgesehen.

➢ Es wird nach der Realisierung des Bücherschrankes Kriegenbrunn gefragt.

➢ Ein anwesender Bürger fragt nach der Aufstellung und Leerung von zusätzlichen Mülleimern im Hinblick auf die Entsorgung von Hundekot. Alternativ wird vorgeschlagen den vorhandenen Mülleiner Kutscherweg / Pechweiher öfter zu leeren.

➢ An der Bushaltestelle „Am Feuerwehrhaus“ wurde ein Mülleimer entfernt. Dies ist leider auch an anderen Haltestellen in Kriegenbrunn geschehen. Es wird um Mitteilung der Gründe gebeten.