Sitzungsbericht

Ergebnis:

Herr Vorsitzender Meißel eröffnet die 3. Sitzung des Ortsbeirates Kriegenbrunn im Jahr 2022, die in Präsenz durchgeführt werden kann. Herr Ortsbeirat Zorg ist entschuldigt. Als Ersatz nimmt Herr Ringler an der Sitzung teil.
Die Tagesordnung wird verlesen. Änderungen sind nicht gewünscht. Die Ladung erfolge form- und fristgerecht. Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger werden begrüßt. Ebenso die Betreuungs-stadträte Bürgermeister Volleth und Herr Agha. Herr Schreiter ist als Pressevertreter anwesend.
Herr Vorsitzender Meißel weist auf die Besonderheit hin, dass im direkten Anschluss an die Sitzung des Ortsbeirates eine Bürgerversammlung stattfindet. Diese wird von Bürgermeister Volleth geleitet.

TOP 1: Aktueller Sachstand Autobahn A3
Zu diesem Thema findet am Donnerstag, 17. November 2022, ab 19:00 Uhr eine Informationsver-anstaltung im Gemeindezentraum Frauenaurach statt. Hier sind auch Vertreter der Autobahndirek-tion, des Auftraggebers, der Projektgesellschaft und der Bau-Arbeitsgemeinschaft anwesend.
Bereits vorab können Fragen gestellt und übermittelt werden. Diese werden in der Sitzung behan-delt. Dies stellt eine sehr gute Gelegenheit zum direkten Dialog mit den Verantwortlichen dar und wurde von den Ortsbeiräten Frauenaurach und Kriegenbrunn organisiert. Der Ortsbeiratsvorsit-zende von Frauenaurach, Herr Schieder, ist auch in der heutigen Sitzung zu diesem Thema anwe-send. Die Ortsbeiräte hoffen, dass zahlreiche Bürger*innen die Gelegenheit nutzen um ihre Fragen zu stellen. Über den Verlauf der Sitzung wird in der nächsten Sitzung des Ortsbeirates wieder berichtet.

TOP 2: Aktueller Sachstand Neubau Schleuse Kriegenbrunn
Herr Ortsbeirat Ringler berichtet kurz über den aktuellen Sachstand zum Schleusen-Neubau Krie-genbrunn. Das Vergabeverfahren ist weitgehend abgeschlossen. Zusammen mit den drei endgülti-gen Bewerbern werden nun die Details zur finalen Vergabe erörtert. Ansonsten sind der Sachstand und vor allem der bereits besprochene Zeitplan unverändert.
Das Thema wird weiterhin Dauerthema in den Sitzungen des Ortsbeirates bleiben. Über den jeweiligen Sachstand wird informiert.

TOP 3: Verwendung Budget des Ortsbeirates 2022
Dem Ortsbeirat Kriegenbrunn steht ein eigenes Budget in Höhe von 500 Euro jährlich zur Verfü-gung. Hiermit sollen Veranstaltungen und Projekte im Ortsteil unterstützt werden.
Der Ortsbeirat schlägt folgende Verteilung vor:
- 200 Euro für den Ortsring,
- 100 Euro für den Unterhalt der Kriegenbrunner Internetseite,
- 100 Euro für die Landfrauen und
- 100 Euro laufende Kosten für den Defibrillator im Bürgerhaus.
Dieser Vorschlag wird mit 7 gegen 0 Stimmen einstimmig angenommen. Das Budget soll entspre-chend verwendet werden. Der neu eingeführte Verwendungsnachweis für die Stadt Erlangen wird kurz angesprochen. Hier gibt es noch Klärungsbedarf mit dem Bürgermeisteramt.

TOP 4: Pflocken bzw. Beleuchtung vor dem Bürgerhaus Kriegenbrunn
In einer der letzten Sitzungen des Ortsbeirates Kriegenbrunn wurde bereits das Thema der fehlen-den Beleuchtung am Bürgerhaus angesprochen. Hier hat mittlerweile auch ein Ortstermin stattge-funden. Vorgeschlagen wurde von Seiten der Verwaltung die Anbringung von Pflocken oder die Abgrenzung mit Steinquadern. Dies ist aus Sicht des Ortsbeirates nicht zielführend, da es nicht das Problem der fehlenden Beleuchtung löst. Es würden sogar weitere Gefahrenquellen geschaf-fen werden, die im Dunkeln nicht zu sehen sind.
Der Ortsbeirat beantragt weiterhin eine ausreichende und fachgerechte Beleuchtung. Dieses Thema wird auch in die nachfolgende Bürgerversammlung mitgenommen. Der Ortsbeirat weist auf die Dringlichkeit hin, da die dunkle Jahreszeit bald beginnt und gerade im Herbst und Winter das Bürgerhaus durch die Theatergruppe von vielen Besuchern genutzt wird. Der zuständige Referent, Herr Weber, ist während der Bürgerversammlung anwesend. Ihm soll die Situation vor Ort erläutert werden, damit die Beleuchtung bald angebracht werden wird.

TOP 5: Bericht der Verwaltung
. Wird verlesen. Keine weitere Wortmeldung.

TOP 6: Mitteilungen zur Kenntnis
. Hinweis auf Veranstaltung Autobahndirektion im Gemeindezentrum Frauenaurach am 17.11.2022 (sieht TOP 1 der heutigen Sitzung).
. In Bezug auf die Hortplätze Albertus-Magnus wurde der Zuschuss von Seiten der Stadt Er-langen nochmals erhöht. Weitere Entscheidungen liegen nun beim Bistum Bamberg.

TOP 7: Anfragen / Sonstiges
. Herr Ortsbeirat Mayer berichtet von der Baumpflanzaktion. Hier werden insgesamt acht Bäume in der Allee von Kriegenbrunn – Hüttendorf gepflanzt um Lücken zu schließen. Dies wurde mit Herrn Pfundt / Stadt Erlangen abgestimmt. Geplant ist hierfür eine gemein-same Aktion an einem Samstag. Die Bäume sind klimaneutral und ans Klima angepasst (z.B. Wildkirsche, Elsbeere usw.). Die Stadt Erlangen unterstützt diese Aktion.
. In Kriegenbrunn findet am 13.11.2022 eine Veranstaltung zum Volkstrauertag statt. Da an dieser Veranstaltung auch Oberbürgermeister Dr. Janik teilnehmen wird beginnt diese 15 Minuten früher.
. Es ist ein Adventsmarkt in Kriegenbrunn geplant. Dieser soll am Freitag vor dem 1. Advent stattfinden. Infos und Details werden noch bekannt gegeben.
. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass alle Termine und Veranstaltungen auch auf der Kriegenbrunner Internetseite genannt werden. Ansprechpartner ist hier Orts-beirat Markus Zorg.
. Herr Hirsch spricht die allgemeine Sauberkeit in Kriegenbrunn an. Hier müsste mehr für das Ortsbild und die Sauberkeit getan werden. Als Beispiel nennt er die Wiener Straße und die Hüttendorfer Straße. Auch der Rückschnitt von Hecken muss wieder regelmäßiger und öfter erfolgen. Herr Bürgermeister Volleth erläutert den Sachverhalt bzw. die geltenden Vorschriften der Stadt Erlangen. Auf die Kehrpflicht in Kriegenbrunn wird hingewiesen.
. Es wird nach der Möglichkeit zur Anbringung eines Aschenbechers an der Bushaltestelle Budapester Straße gefragt. Für Raucher ist der Mülleimer keine Alternative. Auch in Bezug auf den Brandschutz sollte dort ein Aschenbecher angebracht werden.
. Ein Bürger weist darauf hin, dass rund um das Bürgerhaus (Kriegenbrunner Straße 25) die Stadt Splitt streut. Dieser wird von der Stadt Erlangen nicht mehr entfernt und daher ver-dreckt der Splitt die Gehwege und Straßen der Nachbarn. Diese müsse ihn dann aufkehren und entsorgen. Auch die Stadt Erlangen ist verpflichtet ihre Grundstücke sauber zu halten. Die Kehrpflicht gilt auch dort.
. Der Ortsbeirat möchte die Gelegenheit der heutigen Sitzung nutzen und sich bei den Land-frauen für die Pflege und das Gießen des Egino-Platzes und der Dorflinde bedanken.
. Ein Bürger spricht den Ostteil der Londoner Straße an. Hier ist ein Teil der Straße „rot“ mar-kiert. Welche Bedeutung hat diese Markierung? Herr Bürgermeister Volleth erläutert den Sachverhalt und beantwortet die Frage in der Sitzung.

gez. gez. Stephan Behringer Felix Meißel Protokollführer Ortsbeiratsvorsitzender