Sitzungsbericht

TOP 1: Anträge zum Klimabudget 2022
Der Ortsbeiratsvorsitzende Felix Meißel stellt den vorliegenden Antrag von Herrn Stefan Strasser vor. Herr Strasser schlägt vor, die im Jahr 2021 durchgeführte Aktion „Klimaschutzbäume“ im Jahr 2022 erneut durchzuführen. Im Zuge dieser Aktion wurden von ihm 25 Bäume beschafft und inner-halb von 8 Wochen an interessierte Bürger verschenkt. Da weiterhin Interesse besteht, beantragt Herr Strasser, die Aktion auch im Jahr 2022 fortzusetzen und dafür Fördermittel in Höhe von 5.000 EUR aus dem Klimabudget.
Nach eingehender Beratung stimmt der OBR Kriegenbrunn mit 7 gegen 0 Stimmen für die Förderung der Aktion Klimaschutzbäume in Höhe von 5.000 EUR.

TOP 2: Baumpflanzungen in Kriegenbrunn
Von einem Bürger, Herrn Hubert Schleippmann, wurde die Pflanzung von Bäumen in Kriegen-brunn vorgeschlagen (vorgeschlagene Standorte siehe E-Mail und Karte in der Anlage zu diesem Protokoll). Herr Schleippmann würde sich auch selbst an der Pflanzung beteiligen. Es handelt sich zum großen Teil um Nachpflanzungen an Stellen, an denen auch bisher schon Bäume standen. Zu klären, wäre seitens der Stadt Erlangen, ob an den geplanten Standorten eine entsprechende Nachpflanzungen erfolgen kann und von Seiten der Stadt Erlangen geeignete Bäume zur Verfügung gestellt werden können, die dann zusammen mit Bürgern gepflanzt werden können. Die anwesenden Vertreter des Ortsring Kriegenbrunn haben sich diesbezüglich auch be-reit erklärt sich an der Pflanzung zu beteiligen bzw. eine entsprechende Aktion vor Ort zu organisieren. Der OBR Kriegenbrunn unterstützt diese Idee und das Engagement, und bittet die Stadt Er-langen, um Prüfung der vorgeschlagenen Standorte und die Zurverfügungstellung der Bäume für eine gemeinsame Pflanzaktion mit Bürgern.

TOP 3: Situation Kinderbetreuung Kriegenbrunn und Frauenaurach
Der Ortsbeiratsvorsitzende Felix Meißel berichtet über die aktuellen Probleme bzgl. fehlender KITA- und Hortplätze sowie über die bestehende Sprengelregelung bei der Vergabe der Hortplätze in Frauenaurach, die Kinder, die in Kriegenbrunn oder im Kindergarten Albertus Magnus in den Kindergarten gegangen sind, bei der bestehenden Engpasssituation bzgl. der Vergabe von Hort-plätzen systematisch benachteiligt. Zu diesen Themen hat sich bereits eine ortsübergreifende Arbeitsgruppe mit Vertretern der Eltern-beiräte der Grundschule Frauenaurach, des Kinderhauses Löwenzahn (Frauenaurach), des Kin-dergarten Fröschla (Kriegenbrunn), der Schulleitung der Grundschule Frauenaurach, Vertretern der kath. Kirchengemeinde Albertus Magnus, Vertretern der Mittagsbetreuung an der GS Frau-enaurach, Vertretern der Stadt Erlangen sowie der Vertretern der Ortsbeiräte Frauenaurach, Hüt-tendorf und Kriegenbrunn gebildet, um die bestehenden Probleme zu analysieren und Lösungsvor-schläge zu entwickeln. Herr Meißel berichtet über die Ergebnisse des Arbeitskreises. Dies wurde ergänzt um Wortbeiträge von Frau Hannweg (für betroffene Eltern der Gruppe Mäusezähnchen), Herrn BM Volleth und Herrn Stadtrat Wening sowie einer Vertreterin aus dem Verwaltungsrat der katholischen Kirchengemeinde Albertus Magnus.
Der Ortsbeirat Kriegenbrunn wird die Arbeit der Arbeitsgruppe weiter unterstützen, um Lösungen bzgl. fehlender Hort-/Kita-/Mittagsbetreuungs-Plätze sowie eine Änderung der Sprengel-Vergabe-richtlinien zu erreichen. M an möchte hier auf jeden Fall am Ball bleiben, gerade auch, weil sich einige Probleme nicht kurz- sondern nur langfristig lösen lassen.
Von BM Volleth und Herrn Stadtrat wurde darauf hingewiesen, dass das Thema Förderung der Umbaumaßnahmen (KITA und neue Hort-Plätze) am nächsten Tag im Stadtrat behandelt wird und die Hintergründe und den aktuellen Stand dazu erläutert. Es besteht die Hoffnung, hier zusammen mit den Zuständigen des Erzbistums Bamberg eine Lösung bzgl. der Förderung zu erreichen.
Von Seiten des Ortsbeirates Kriegenbrunn wurde mit 7 zu 0 Stimmen zusätzlich der folgen-den Beschluss gefasst: Die Stadtverwaltung Erlangen wird aufgefordert, die Vergabeschlüssel bei der Vergabe von Hortplätzen nachzubessern, um die aktuell bestehende und der Verwaltung bekannte systematische Benachteiligung von Kindern aus den Kindergärten Kriegenbrunn und Albertus Magnus bei der Vergabe von Hortplätzen schnellstmöglich zu beseitigen.

TOP 4: Rückblick bzw. Ausblick Kirchweih Kriegenbrunn
Herr Ortsbeirat Brieger berichtet über die Kirchweih und die in diesem Zusammenhang durchge-führte offizielle Eröffnung des Bürgerhauses Kriegenbrunn. Dank des Engagements der Kirchweih-burschen, der Landfrauen, der Kriegenbrunner Vereine und vieler helfenden Hände war es eine sehr gelungene Kirchweih und ein schöner Festakt. Insbesondere der neue Standort hinter dem Bürgerhaus wurde sehr gut abgenommen. Der eine oder andere Punkt bzgl. der Kirchweih soll für das nächste Jahr weiter optimiert werden. So z.B. das Aufstellen von Aschenbechern am Fest-platz.
Zudem spricht sich der Ortsbeirat und die Kirchweihburschen dafür aus, nach der Kirch-weih durch die Stadt eine Abnahme des Festgeländes mit dem Festwirt durchzuführen und falls erforderlich, vertraglich zu regeln, dass der Festplatz nach dem Abbau gesäubert wer-den muss. Dadurch soll z.B. verhindert werden, dass Zigarettenkippen auf dem Platz liegen bleiben. In die-sem Jahr haben sich Vertreter des Ortsbeirats und der Kirchweihburschen ausnahmsweise dazu bereit erklärt, die verblieben Zigarettenkippen einzusammeln und zu entsorgen.

TOP 5: Sachstand Schleuse Kriegenbrunn
Herr Ortsbeirat Zorg berichtet über den aktuellen Sachstand. Verfügbare Informationen, werden von ihm immer auf der Website www.kriegenbrunn.de verlinkt oder eingestellt. Zudem können sich interessierte Bürger auf der ebenfalls dort verlinkten Website der Wasserstraßen- und Schifffahrts-verwaltung des Bundes (www.schleuse-kriegenbrunn.wsv.de) detailliert informieren.
In diesem Zusammenhang wurde noch einmal auf die Möglichkeit hingewiesen, sich von Herrn Zorg in den E-Mail-Verteiler aufnehmen zu lassen, der über neue Inhalte auf der Website Kriegen-brunn informiert. Darüber hinaus wird der Ortsbeirat das Thema auch bei künftigen Sitzungen im-mer wieder auf die Tagesordnung setzen.

TOP 6: Information zum Autobahn A3
Der Ortsbeiratsvorsitzende Felix Meißel berichtet über den aktuellen Stand. In diesen Tagen wurde mit der Erstellung eines Lärmschutzwalls auf der Seite Kriegenbrunn begonnen. Nach Erstellung des Walls wird noch eine Schallschutzmauer installiert. Die Unterführung Sylvaniastraße / Kriegen-brunn (sog. „Mausloch“) wird nur tageweise an Wochenenden gesperrt (aktuell am 30.+31.07 so-wie 10.+11.09.2022 geplant). Die Sperrungen werden jeweils frühzeitig angekündigt. Im Hinblick auf den Fahrradverkehr wird darauf geachtet, dass nicht gleichzeitig der Bierweg und das Maus-loch gesperrt sind. Bei Problemen und Fragen können sich Bürger an den Ortsbeiratsvorsitzenden wenden, er leitet die eingehenden Fragen und Anliegen gerne an den Zuständigen Ansprechpartner der Baugesell-schaft weiter bzw. vermittelt einen Kontakt. Zudem wird der Ortsbeirat das Thema auch in den nächsten Sitzungen auf die Tagesordnung nehmen.

TOP 7: Bericht der Verwaltung
➢ Stellungnahme des Tiefbauamtes zum Antrag des Ortsbeirats Kriegenbrunn vom 20.04., eine Beleuchtung an der Kriegenbrunner Straße (Richtung Gasthaus) zur Vermeidung von Unfallrisiken anzubringen oder ersatzweise das Beleuchtungskonzept des Bürgerhauses oder der Fahrzeughalle entsprechend anzupassen. Die Stellungnahme des Tiefbauamtes wurde verlesen. Aus Sicht des Ortsbeirates wurde offensichtlich das eigentliche Problem nicht erkannt. Herr BM Volleth wird das Thema noch einmal mit dem Zuständigen im Tiefbauamt besprechen. Von Seiten des Ortsbeirats wurde angeregt, einmal einen Vor-Ort-Termin bei Dunkelheit durchzuführen, um das von den Bür-gern vorgebrachte Problem, aufzuzeigen.
➢ Der an der Straßenbeleuchtung (Eginoplatz) gemeldete Schaden wurde behoben.
➢ Der bei der Stadt beantragte Heckenrückschnitt an der Einmündung Pappenheimer Straße wurde durchgeführt.

TOP 8: Mitteilungen zur Kenntnis
➢ Am 19.10.2022 wird im Bürgerhaus Kriegenbrunn eine Bürgerversammlung stattfinden. Bür-ger können bei Bedarf vorab Fragen unter der E-Mail-Adresse: buergerversamm-lung@stadt.erlangen.de einreichen.

TOP 9: Anfragen / Sonstiges
➢ Von einem Bürger wurde darauf hingewiesen, dass auch die Hecke am Bahnübergang (Orts-ausfahrt Kriegenbrunn – ortsauswärts rechte Seite) zurückgeschnitten werden müsste. Der Ortsbeiratsvorsitzende Herr Meißel wird dies entsprechend weitergeben.
➢ Von einem Bürger wurde nachgefragt, wer für die Beseitigung des Streusplits am alten Feu-erwehrhaus Mansfeldstraße nach den Wintermonaten zuständig ist und kritisiert, dass die mittlerweile schon abgeschlossenen Straßenarbeiten nur Zug um Zug erfolgten. Die Fragen konnten vom Ortsbeirat sowie dem anwesenden Stadtrat Wening und dem BM Volleth beantwortet werden. Der betreffende Bürger, wurde dabei auch von Herrn Stadtrat Wening darum gebeten, seine Fragen nicht derartig aggressiv vorzutragen. Sein erneuter Versuch, private Vorwürfe gegen ein OBR-Mitglied zu thematisieren, wurde mit dem Hin-weis, dass der Ortsbeirat als Diskussionsebene ausgeschlossen ist, unterbunden.
➢ Von einem anwesenden Landwirt, wurde positiv angemerkt, dass die schadhaften Stellen auf den Betonwegen in der Kriegenbrunner Flur, die auch als Radwege genutzt werden, von der Stadt Erlangen gerade ausgebessert werden bzw. wurden.