Sitzungsbericht

Stadt Erlangen - Erlangen, 20.04.2022 - Referat: OBM - Amt:13-2
Niederschrift Besprechung am: 20. April 2022
Beginn:19:30 Uhr
Ort: Bürgerhaus, Kriegenbrunner Straße 25
Ende:21:00 Uhr

Thema:
1. Sitzung des Ortsbeirates Kriegenbrunn 2022
Anwesende Entschuldigt Verteiler
Ortsbeirat Kriegenbrunn:
Frau Desch Herr Jungkunz Herr Mayer Herr Meißel Herr Wiechert Herr Zorg
Verwaltung: Herr Behringer / 13
Bürger: 20 Bürger*innen Herr Schieder / OBR-F
Presse: keine Teilnahme
Ortsbeirat Kriegenbrunn:Herr Brieger
Stadtrat: Herr Jarosch Herr Urban Herr BM Volleth
alle Referate, Ämter, Ortsbei-räte, Betreuungsstadträte, Fraktionen, Polizei

Die Niederschrift beschränkt sich auf die Wiedergabe der wesentlichen Ergebnisse. Wenn innerhalb von acht Tagen nach Zusendung der Niederschrift keine Einwände erhoben werden, wird Einverständnis unterstellt.

Herr Vorsitzender Meißel eröffnet die 1. Sitzung des Ortsbeirates Kriegenbrunn im Jahr 2022, die mit Einschränkungen (Maskenpflicht am Platz, Abstand) in Präsenz durchgeführt werden kann.
Die Tagesordnung wird verlesen. Änderungen sind nicht gewünscht. Die Ladung erfolge form- und fristgerecht. Herr Ortsbeirat Brieger ist entschuldigt. Stadträte und Vertreter der Presse sind nicht anwesend.
Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger werden begrüßt.

TOP 1: Verabschiedung des ehemaligen Vorsitzenden Herrn Jens Schäfer
Herr Jens Schäfer war seit 2014 im Ortsbeirat Kriegenbrunn und wurde gleich zum Vorsitzenden des Gremiums gewählt. Im Jahr 2020 verzichtete Herr Schäfer auf den Vorsitz, da sein Wegzug aus Erlangen bereits geplant war. Er gehörte dem Ortsbeirat Kriegenbrunn bis 31.12.2021 als Mit-glied weiterhin an. Nach erfolgtem Umzug schied Herr Schäfer aus dem Ortsbeirat aus.
Der Ortsbeirat möchte sich bei Herrn Schäfer für die geleistete Arbeit in den letzten 7 Jahren dan-ken. Besonders erwähnenswert sind das hohe Engagement und die gute Zusammenarbeit.
Herr Schäfer bedankt sich ebenfalls für die gute Zusammenarbeit und betont, dass er schweren Herzens sein Amt aufgeben muss, da er außerhalb Erlangens nicht als Ortsbeirat tätig sein darf. Er wird sich aber weiterhin in und für Kriegenbrunn über die Vereine engagieren.
Der Ortsbeirat übergibt ein Geschenk und wünscht Herrn Schäfer alles Gute für die Zukunft und freut sich auf eine weitere Zusammenarbeit über die Kriegenbrunner Vereine.

TOP 2: Anträge zum Klimabudget der Stadt Erlangen
Das Klimabudget der Stadt Erlangen wurde zum 01.07.2021 eingeführt und soll zur Verbesserung des Klimas beitragen. Voraussetzungen sind klimafreundliche und gemeinnützige Projekte.
Für Kriegenbrunn wurden insgesamt drei Anträge zum Klimabudget 2021 gestellt. Von diesen An-trägen sind zwei grundsätzlich förderfähig. Herr Strasser stellt sein Projekt (Klimaschutzbäume) vor und erläutert die Details.
Dem Ortsbeirat stehen für das Jahr 2021 insgesamt 5.000 Euro Fördersumme zur Verfügung. Diese sollen ausgeschöpft werden.
- Der beantragte Bücherschrank für Kriegenbrunn soll in voller Höhe mit 3.903,40 Euro gefördert werden. Dies ist notwendig, um das Projekt zu realisieren. Mit einem Teilbetrag könnte das Projekt nicht umgesetzt werden. Als mögliche Standorte werden der Spielplatz, die alte Feuer-wehr und in der Nähe des Kindergartens genannt. Der Ortsbeirat stimmt mit 6 gegen 0 Stimmen einstimmig für eine Förderung in voller
Höhe.
- Der Antrag auf Förderung der Klimabäume wird vom Ortsbeirat ausdrücklich begrüßt und un-terstützt. Der Rest des Budgets (1.096,60 Euro) soll hierfür ausbezahlt werden. Herrn Strasser wird empfohlen für das Jahr 2022 erneut einen Antrag zu stellen, da sein Projekt fortlaufend ist und die Anzahl der anzuschaffenden Bäume sich am jeweiligen Budget orientieren können. Herr Strasser ist damit einverstanden. Der Ortsbeirat stimmt mit 6 gegen 0 Stimmen für eine entsprechende Förderung.

TOP 3: Aktueller Sachstand zum Neubau Schleuse Kriegenbrunn
In der Sitzung des Ortsbeirates am 21. Juli 2021 war Herr Beier als Vertreter des Wasserstraßen-Neubauamtes anwesend und hat die aktuellen Pläne und Planungen ausführlich vorgestellt.
In Ergänzung dazu kann aktuell mitgeteilt werden, dass das Vergabeverfahren nun eröffnet ist und für die Endauswahl drei Bewerber ausgewählt werden. Diese können dann den Bau bzw. das wei-tere Vorgehen mitbestimmen, bevor eine endgültige Entscheidung für einen Bewerber getroffen wird. Das Verfahren soll bis Ende 2023 abgeschlossen werden. Zu beachten ist, dass dieses Pro-jekt das bislang größte dieser Art ist und alle Beteiligten erst Erfahrungen sammeln müssen.
Der Baubeginn ist für das Jahr 2024 vorgesehen. Die Bauzeit ist mit rund 6 Jahren geplant. Danach werden für einen Zeitraum von vier Jahren beide Schleusen stehen um einen reibungslo-sen Betrieb zu gewährleisten. Erst danach wird die alte Schleuse rückgebaut.
Die Gesamtkosten werden derzeit auf ca. 270 Mio. Euro geschätzt. Der Ortsbeirat wird dieses Thema weiterhin auf jeder Tagesordnung behalten um aktuell informieren zu können.

TOP 4: Aktueller Sachstand Baustelle Autobahn A3
Die Planungen sind derzeit im Soll. Begonnen wird in Richtung Frankfurt (Frauenauracher Seite). Im Sommer soll die Aurachtalbrücke zurückgebaut werden. Ab 2023 sind die Planungen variabel. Der Abschnitt Richtung Frankfurt soll im Jahr 2023 fertiggestellt werden. Die Gesamtmaßnahme ist mit einer Bauzeit bis 2025 geplant.
Gefragt wird nach einem „Offenhalten“ einer Radwegeverbindung nach Erlangen (Mausloch oder unter der Aurachtalbrücke). Die Aussagen sind bislang nicht eindeutig. Es ist zu befürchten, dass eine gewisse Zeit keine Verbindung zu Fuß oder per Fahrrad nach Frauenaurach oder Erlangen möglich ist. Dies sollte in jedem Fall bedacht und geprüft werden. Eine derartige Verbindung ist für die Kriegenbrunner Bevölkerung extrem wichtig.

TOP 5: Beleuchtung vor dem Bürgerhaus Kriegenbrunn
Die anwesenden Bürger*innen berichten von erheblichen Problemen beim Verlassen des Bürger-hauses. Hier ist der gesamte rechte Bereich (Straße Richtung Gasthaus) komplett unbeleuchtet. Vor allem der Übergang zum Gehweg kann nur erahnt werden und birgt ein erhebliches Risiko für die Fußgänger.
Der Ortsbeirat Kriegenbrunn beantragt daher ein Beleuchtungskonzept für das neu gebaute Bür-gerhaus in Kriegenbrunn, da die vorhandene Beleuchtung, seit dem Neubau, nicht an die neue Nutzung angepasst wurde. (Zuvor war hier ein unbeleuchteter Parkplatz).
Insbesondere ist der Gehweg unbeleuchtet und stellt somit eine erhebliche Unfallgefahr dar.
Der Ortsbeirat schlägt zwei Alternativen vor:
1.) Minimale Umsetzung. Eine Leuchte im Bereich Kriegenbrunner Straße (rechte Grundstücks-grenze) ist unabdingbar um potentielle Unfälle zu vermeiden. Dies gilt besonders, da der Geh-weg an dieser unbeleuchteten Stelle endet.
2.) Wünschenswerte Umsetzung: Eine komplette Ausleuchtung im vorderen Bereich des Bürger-hauses, angepasst an die bereits bestehende Straßenbeleuchtung. Zusätzlich wäre eine Leuchte hinter dem Bürgerhaus – zur Ausleuchtung des rückwärtigen Parkplatzes – wün-schenswert. Diese Leuchte sollte mit einem Bewegungssensor ausgestattet sein, damit Lichte-missionen vermieden werden.
Als Anhaltspunkte sollen folgende Eckpunkte dienen:
- LED-Beleuchtung: Die Beleuchtung soll energieeffizient sein.
- Asymmetrische Beleuchtung: Blendungen sollen verhindert werden.
- Lichtemmissionen sollen minimiert werden.
Folgende Probleme resultieren aus der aktuellen Beleuchtungssituation:
- Ab Dämmerungsbeginn ergeben sich aufgrund der nur partiellen Ausleuchtung diverse Dunkel-zonen, die ein sicheres Gehen, Befahren sowie das Aufhalten verhindern bzw. erschweren. Hindernisse können nicht rechtzeitig erkannt werden.
- Licht schafft Sicherheit.
Der Antrag des Ortsbeirates Kriegenbrunn zur Beleuchtung des Bürgerhauses wird mit 6 gegen 0 Stimmen einstimmig angenommen.

TOP 6: Bericht über den Defibrillator im Bürgerhaus Kriegenbrunn
Herr Ortsbeirat Mayer berichtet, dass im Herbst 2021 beschlossen wurde einen Defibrillator für das Bürgerhaus anzuschaffen. Initiatorin war hier Frau Ute Borek, die sogar 50 Prozent der Kosten übernommen hat. Hierfür ein herzliches Dankeschön. Das Geld ist bereits eingegangen.
Der restliche Betrag wurde über die Regierung von Mittelfranken beantragt. Auch hier gab es eine Zusage. Die Kosten betragen insgesamt ca. 3.000 Euro.
Jetzt ist ein Aktionstag mit der Feuerwehr geplant um den Defibrillator und dessen Funktionsweise den Bürger*innen vorzustellen. Der Defi ist nun einsatzbereit und in der Halterung vorhanden. Die Funktions- bzw. Verständigungsweise bei Entnahme bzw. Nutzung wird vom Kommandanten der Feuerwehr erläutert.
Der Termin des Aktionstages zur Vorführung wird im Ort noch bekannt gegeben.
Der Ortsbeirat bedankt sich bei der Feuerwehr für die Beschaffung und die Inbetriebnahme des Defibrillators.

TOP 7: Aktueller Sachstand Kirchweih Kriegenbrunn
Für den 19.04.2022 war eine Informationsveranstaltung für die Ortsbeiräte geplant. Diese wurde leider auf nächste Woche (28.04.2022) verschoben.
Derzeit laufen jedoch die Planungen zur Durchführung Kirchweih im Jahr 2022 „normal“. Die Details in Bezug auf die Nutzung der Fläche hinter dem Feuerwehrhaus sind noch zu klären.
Herr Vorsitzender Meißel wird an der Informationsveranstaltung teilnehmen und versuchen dort alle Fragen zu klären. Herr Meißel wird darüber berichten.

TOP 8: Bericht der Verwaltung
➢ Für den 19.10.2022 ist eine Bürgerversammlung in Kriegenbrunn geplant. Die Bürgerver-sammlung soll zusammen mit einer Sitzung des Ortsbeirates im Bürgerhaus durchgeführt werden. Die Sitzung wird von Oberbürgermeister Dr. Janik geleitet.

TOP 9: Mitteilungen zur Kenntnis
➢ Ohne weitere Wortmeldung.

TOP 10: Anfragen / Sonstiges
➢ Herr Ortsbeirat Zorg berichtet von einer Schadensmeldung, die er bereits über das Online-Portal der Stadt Erlangen eingereicht hat. Bislang ohne Erfolg. Am Eginoplatz brummt eine Laterne dermaßen laut, dass es die Anwohner erheblich belästigt. Dies sollte sobald wie möglich behoben werden.
➢ Der Austausch der Lautsprecheranlage am Friedhof verzögert sich weiter. Hier gibt es nach Auskunft des Friedhofsamtes massive Lieferschwierigkeiten des Lieferanten.
➢ Über die Betreuungssituation Hort / Schule Frauenaurach wird berichtet. Dies war ein großes Thema in der OBR-Sitzung Frauenaurach am 23.03.2022.
gez. gez. Felix Meißel Stephan Behringer Ortsbeiratsvorsitzender Protokollführer